Drucksache 16/6059
04. 01. 2016

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Wolfgang Reichel (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten

DLR – Zukunft des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum

Die Kleine Anfrage 3960 vom 9. Dezember 2015 hat folgenden Wortlaut:

Der Presse war zu entnehmen, dass es Befürchtungen gibt, das DLR würde in seinen Zuständigkeiten beschnitten, Personal werde
weiter abgebaut bzw. freiwerdende Stellen werden nicht wieder besetzt. 
Ich frage deshalb die Landesregierung:
1. Was wird aus dem Dienstleistungszentraum Ländlicher Raum in Oppenheim, wie ist der aktuelle Sachstand?
2. Wie erklärt die Landesregierung diese Befürchtungen?
3. Was unternimmt die Landesregierung, um das DLR dauerhaft zu stärken, damit es seine Aufgaben im großen Weinanbaugebiet

sachgerecht erfüllen kann?

Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landes -
regierung mit Schreiben vom 23. Dezember 2015 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Das Dienstleistungszentrum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück (DLR R-N-H) hat mit Oppenheim und Bad Kreuznach zwei zentrale
Dienststandorte mit Bad Kreuznach als Sitz der Verwaltung. Beide Standorte sind baulich sehr gut ausgestattet. Die Arbeitsteilung
der beiden Standorte hat sich nunmehr seit zwölf Jahren bewährt und steht daher nicht in Frage.

Zu Frage 2:

Diese Befürchtungen sind grundlos. Sie werden offenbar ohne jegliche Tatsachengrundlage anonym verbreitet.

Zu Frage 3:

An der Dienststelle in Oppenheim ist die Leitung der Abteilung Weinbau, Oenologie und Weinmarkt mit Zuständigkeit für das gesamte
 DLR R-N-H angesiedelt, d. h. von Oppenheim wird das weinbauliche Versuchswesen und die zugehörige Beratung für die
Weinbaugebiete Rheinhessen, Nahe und Mittelrhein gesteuert. In der  Weinvermarktung hat Oppenheim landesweite Zuständigkeiten
. Änderungen des Zuschnitts sind nicht geplant. 

Erstmals seit der Agrarverwaltungsreform 2003 ist es nun gelungen, die Einsparmaßnahmen abzumildern und den sehr restriktiven
Einstellungskorridor für die sechs DLR zu vergrößern. Allein im Jahr 2016 ist die Besetzung von ca. 35 Stellen in den DLR vorgesehen
. Das ist eine sehr deutliche Steigerung gegenüber den Vorjahren. Hiervon wird auch der Standort Oppenheim profitieren. 

Ulrike Höfken
Staatsministerin

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 3. Februar 2016

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode