Drucksache 16/6132
02. 02. 2016

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Dr. Susanne Ganster (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Tempomessgerät an der B 10 – Aktueller Sachstand 

Die Kleine Anfrage 3993 vom 11. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut:

Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr angekündigt, dass entlang der B 10 ein stationäres Messgerät installiert werden soll. 
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie ist der aktuelle Sachstand in Sachen Installation stationäres Tempomessgerät entlang der B 10?
2. Wann soll dieses Tempomessgerät voraussichtlich in Betrieb genommen werden?
3. Welchen Standort hat die Landesregierung für das Gerät vorgesehen?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben
vom 1. Februar 2016 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Geplant ist eine stationäre Geschwindigkeitsmessanlage in der Tunnelanlage der Bundesstraße 10, nahe Annweiler. Ein entsprechen -
der Auftrag ist im Oktober 2015 erteilt worden. Die Installationsarbeiten sollen bis zur 8. Kalenderwoche 2016 abgeschlossen sein. 

Zu Frage 2:

Die Anlage soll ab der 9. Kalenderwoche 2016 in Betrieb genommen werden. 

Zu Frage 3:

Die stationäre Geschwindigkeitsmessanlage wird im „Staufertunnel“ installiert. 
Die Geschwindigkeitsmessung erfolgt in beide Fahrtrichtungen. 

In Vertretung:
Günter Kern
Staatssekretär

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 1. März 2016

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode