Drucksache 16/6134
03. 02. 2016

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Adolf Kessel (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Museumsquartier Andreasstift Worms: Städtebauförderungsprogramm „Historische Stadt – Städtebaulicher
Denkmalschutz“

Die Kleine Anfrage 3998 vom 12. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut:

Die Stadt Worms hat sich zum Bereich „Museumsquartier Andreasstift“ um die Aufnahme in das Förderproramm „Historische Stadt
– Städtebaulicher Denkmalschutz STH“ des Landes Rheinland-Pfalz beworben.
Ich frag die Landesregierung:
1. Wurde die Aufnahme in das Förderprogramm positiv beschieden?
2. Wie ist der gegenwärtige Sachstand in dieser Angelegenheit?
3. Wie beurteilt die Landesregierung den Förderantrag der Stadt Worm?
4. Bis wann ist mit einer abschließenden Entscheidung zu rechnen?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben
vom 1. Februar 2016 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die Bewerbung der Stadt Worms liegt dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur vor. Über die Aufnahme in das
Förderprogramm konnte bislang noch nicht entschieden werden. 

Zu den Fragen 2 und 4:

Zwischen der Stadt Worms und dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur werden auch vor dem Hintergrund der
schwierigen Haushaltslage der Stadt gegenwärtig Lösungswege zur Finanzierung der angestrebten Quartiersentwicklung erörtert.
Sobald die Abstimmung erfolgt ist, kann eine abschließende Entscheidung getroffen werden. 

Zu Frage 3:

Die Bewerbung wird aus fachlicher Sicht grundsätzlich positiv bewertet. 

Roger Lewentz
Staatsminister

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 1. März 2016

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode