Drucksache 16/6157 15. 02. 2016 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Arnold Schmitt (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Hochwasserschutz Langsur Die Kleine Anfrage 4015 vom 19. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut: Seit Jahren wird in der Ortsgemeinde Langsur geplant, Verbesserungen beim Hochwasserschutz zu erreichen. Umweltministerin Martini hatte seinerzeit bei einem Ortstermin bereits kurzfristige Hilfe versprochen. Bisher sind noch keine Maßnahmen umgesetzt . Ich frage die Landesregierung: 1. Wie lange wird bereits mit welchen Konzepten am Hochwasserschutz in Langsur gearbeitet? 2. Wie sehen die aktuellen Planungen aus und wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen? 3. Warum wurde in der langen Zeit immer wieder umgeplant, wo lagen die Probleme der ursprünglichen Planungen? 4. Wie hoch werden die voraussichtlichen Kosten für die Umsetzung sein und wie hoch sind die bisher angefallenen Kosten für die Planungen? 5. Welche Mittel aus welchen Haushaltspositionen werden für den Hochwasserschutz Langsur bereitgestellt? Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landes - regierung mit Schreiben vom 12. Februar 2016 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Mit den ersten Machbarkeitsuntersuchungen für eine technische Hochwasserschutzanlage für Langsur wurde 1999 begonnen. Nach aufwändigen Untersuchungen der komplizierten Untergrundverhältnisse und Vertiefung der Planung stellte die Hochwasserexpertengruppe des Landes 2011 fest, dass eine zentrale technische Hochwasserschutzanlage nicht wirtschaftlich ist. Seit Sommer 2013 wird zusammen mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, der Orts- und Verbandsgemeinde ein Hochwasservorsorgekonzept erarbeitet. Dies beinhaltet durchgehende Objektschutzmaßnahmen an den gefährdeten Häusern entlang der Sauer. Zu Frage 2: Nach fachlichen und statischen Bewertungen der betroffenen Anwesen werden derzeit die einzelnen vorgesehenen Objektschutzmaßnahmen mit den Hausbesitzern abgestimmt. Die Realisierung ist 2016 vorgesehen. Zu Frage 3: Zur Ermittlung der Ausbildung der notwendigen unterirdischen Abdichtung ließ die Wasserwirtschaftsverwaltung in den Jahren 2007 bis 2011 umfangreiche Baugrunduntersuchungen in Langsur durchführen. Die Ergebnisse führten zu Umplanungen und schließlich zu einem negativen Nutzen-Kosten-Verhältnis. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 1. März 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/6157 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 4: Die bisherigen Untersuchungen zum Objektschutz und die derzeit noch andauernden detaillierten Ausführungsplanungen der einzelnen Maßnahmen werden in der Summe ca. 200 000 Euro kosten. Die Kosten für die Ausführung stehen noch nicht abschließend fest. Sie werden auf 350 000 Euro geschätzt. Zu Frage 5: Die o. g. Planungs- und Ausführungskosten werden aus der Haushaltsstelle Kapitel 14 02 Titel 711 55 „Verstärkung der Deiche an den Gewässern I. Ordnung“ beglichen. Ulrike Höfken Staatsministerin