Drucksache 16/624
01. 12. 2011

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Dorothea Schäfer (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

Warnung vor italienischen Bio-Oliven mit Mandeln

Die Kleine Anfrage 446 vom 15. November 2011 hat folgenden Wortlaut:

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit veröffentlichte eine Warnung vor italienischen Oliven der Marke
„Bio Gaudiano“. In Finnland seien zwei Menschen nach dem Verzehr der Oliven an Botulismus erkrankt. Zudem gebe es Hinweise,
dass die betroffenen Produkte auch nach Deutschland gelangt seien. 
Ich frage die Landesregierung:
1. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse darüber vor, ob das betroffene Produkt nach Rheinland-Pfalz gelangt ist?
2. In welchem Umfang wurden dazu Kontrollen durchgeführt?

Das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom
29. November 2011 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Das betroffene Produkt ist nach den uns vorliegenden Informationen nicht nach Deutschland und damit auch nicht nach Rheinland
-Pfalz gelangt.
Rheinland-Pfalz wurde erstmalig am Freitag, den 21. Oktober 2011 (nachmittags), über das europäische Schnellwarnsystem für
Lebensmittel und Futtermittel (RASFF, Rapid Alert System for Food and Feed) von der nationalen RASFF-Kontaktstelle beim
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) über die Vorkommnisse in Finnland informiert. Dabei wurde
 vom BVL mitgeteilt, dass ein Vertrieb der betroffenen Ware nach Aussage des finnischen Großhändlers nach Deutschland und
in die USA erfolgte, detaillierte Informationen zum Vertrieb hingegen bei den finnischen Behörden nicht vorlägen. Aufgrund der
möglichen Gefahr für Verbraucherinnen und Verbraucher schwer zu erkranken hat das BVL noch am gleichen Tag (abends) über
eine Pressemeldung öffentlich gewarnt und einen Tag später auch im Internet unter www.lebensmittelwarnung.de. Das in Rheinland
-Pfalz für Lebensmittelwarnungen zuständige Landesuntersuchungsamt hat die Meldung des BVL am selben Tag (22. Oktober)
auf seiner Homepage eingestellt und Rückfragen der rheinland-pfälzischen Presse beantwortet.

Im Rahmen des RASFF wurde Rheinland-Pfalz dann am Montag, den 24. Oktober 2011 (nachmittags), von der BVL-Kontaktstelle
darüber informiert, dass entgegen der Hinweise aus Finnland kein Vertrieb der betroffenen Ware nach Deutschland stattgefunden
hat, weder von Italien noch von Finnland aus.

Zu Frage 2:

Es wurden keine Kontrollen durchgeführt, da Rheinland-Pfalz nicht beliefert wurde.

Jochen Hartloff
Staatsminister

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 9. Dezember 2011

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