LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode b. w. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. März 2016 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Auflösung GOS Diez Die Kleine Anfrage 4078 vom 17. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut: Laut der Antwort auf die Kleine Anfrage 3984 (Drucksache 16/6091) war der maßgebliche Grund für die Auflösung der schulart - übergreifenden Orientierungsstufe der Realschule und des Marion-Dönhoff-Gymnasiums Lahnstein sowie der schulartübergreifenden Orientierungsstufe der Geschwister-Scholl Realschule und des Konrad Adenauer Gymnasiums Westerburg die Feststellung, dass leistungsstärkere Schülerinnen und Schüler zunehmend an benachbarten Gymnasien ohne schulartüberreifende Orientierungsstufe angemeldet wurden und dadurch die Erhaltung eines leistungsfähigen gymnasialen Schulangebots gefährdet war. Die gleiche Problematik stellt sich auch beim Sophie-Hedwig-Gymnasium Diez, da es mit den Gymnasien in Limburg und Altendiez konkurriert und viele leistungsstärkere Schülerinnen und Schüler zunehmend an die benachbarten Gymnasien ohne schulartübergreifende Orientierungsstufe angemeldet werden und dadurch die Erhaltung eines leistungsfähigen gymnasialen Schulangebots gefährdet ist. Darüber hinaus sind die Anmeldezahlen deutlich zurückgegangen und die schulartübergreifende Orientierungsstufe findet bei den Eltern auch nicht die gewünschte Akzeptanz. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie hoch betrugen die Anmeldezahlen für die Klasse 5 am Sophie-Hedwig-Gymnasium und an der Theodissa-Realschule plus in Diez für die Schuljahre 2011/2012, 2012/2013, 2013/2014, 2014/2015, 2015/2016? 2. Wann ist mit dem Widerspruchsbescheid der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion gegen die Ablehnung der schulartübergreifenden Orientierungsstufe zu rechnen, damit im Nachgang Klage vor dem Verwaltungsgericht erhoben werden kann? 3. Warum wurde dir Auflösung der schulartübergreifenden Orientierungsstufe der Realschule und des Marion-Dönhoff-Gymnasiums Lahnstein sowie der schulartübergreifenden Orientierungsstufe der Geschwister-Scholl-Realschule und des Konrad-Ade nauer- Gymnasiums Westerburg zugestimmt und der Auflösung der schulartübergreifenden Orientierungsstufe zwischen dem Sophie- Hedwig-Gymnasium und der Theodissa-Realschule plus in Diez nicht, obwohl auch dort die leistungsstärkeren Schülerinnen und Schüler zunehmend an den benachbarten Gymnasien ohne schulartüberreifende Orientierungsstufe angemeldet werden, die Anmeldezahlen rückläufig sind und die schulartübergreifende Orientierungsstufe bei den Eltern auch nicht die gewünschte Akzep tanz findet? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 9. März 2016 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Schülerzahlen in der Klassenstufe 5 der schulartübergreifenden Orientierungsstufe des Sophie-Hedwig-Gymnasiums und der Theodissa-Realschule plus Diez sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: (Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, Amtliche Schulstatistik.) Drucksache 16/6248 09. 03. 2016 Schuljahr 2011/2012 2012/2013 2013/2014 2014/2015 2015/2016 Aufnahmen 150 184 173 160 143 Drucksache 16/6248 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Der Rhein-Lahn-Kreis hat gegen den Bescheid der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion vom 24. November 2015 Widerspruch eingelegt. Eine Widerspruchsbegründung wurde angekündigt, ist bislang aber nicht bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion eingegangen. Insofern kann keine Aussage darüber getroffen werden, wann ein Widerspruchsbescheid erlassen werden kann. Zu Frage 3: Maßgeblicher Grund für die Aufhebung der schulartübergreifenden Orientierungsstufen an den Standorten Lahnstein und Westerburg war die Feststellung, dass leistungsstärkere Schülerinnen und Schüler zunehmend an benachbarten Gymnasien ohne schulartübergreifende Orientierungsstufe angemeldet wurden und dadurch die Erhaltung eines leistungsfähigen gymnasialen Schulangebots gefährdet war. Das Sophie-Hedwig-Gymnasium und die Theodissa-Realschule plus Diez haben in ihrem gemeinsamen Schreiben vom Dezember 2014 zur Auflösung der schulartübergreifenden Orientierungsstufe mitgeteilt, dass in der Verbandsgemeine Diez wohnende Schülerinnen und Schüler aller Leistungsniveaus Schulen außerhalb dieser Verbandsgemeinde besuchen, weil sie in Diez angeblich nicht genug gefördert würden. Weder in diesem Schreiben noch im Antragsschreiben des Rhein-Lahn-Kreises zur Aufhebung der schulartübergreifenden Orientierungsstufe vom 20. April 2015 oder in den nachfolgenden Gesprächen mit den Schulleitungen und Elternvertretungen wurde vorgetragen, dass das gymnasiale Angebot in Diez wegen einer zu geringen Zahl von leistungsstärkeren Schülerinnen und Schülern gefährdet sei. Bei einer Analyse des Schulwahlverhaltens der Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz in der Verbandsgemeinde Diez wurde festgestellt , dass andere öffentliche Gymnasien mit schulartabhängiger Orientierungsstufe bisher nicht mehr Schülerinnen und Schüler aus dieser Verbandsgemeinde als in der Vergangenheit aufgenommen haben. Ebenso ist festzustellen, dass ein Teil der Schülerinnen und Schüler aus der Verbandsgemeinde Diez schon seit Jahren an weiterführenden Schulen in Hessen angemeldet wird. Seit Bestehen des in freier Trägerschaft stehenden Gymnasiums in Altendiez (Oranien-Campus) wird auch dieses Gymnasium von Schülerinnen und Schülern aus der Verbandsgemeinde Diez besucht. Eltern entscheiden sich anstelle eines öffentlichen Gymnasiums in der Regel wegen der besonderen pädagogischen oder konfessionellen Ausprägung für ein Gymnasium in freier Trägerschaft. Die Frage, ob das öffentliche Gymnasium eine schulartabhängige oder schulartübergreifende Orientierungsstufe anbietet, spielt dabei keine Rolle. Dies gilt auch für den Standort Diez mit dem Oranien-Campus in Altendiez und der Marienschule in Limburg in unmittelbarer Nachbarschaft. Beide Schulen in freier Trägerschaft gefährden nicht das gymnasiale Angebot in Diez. In Vertretung: Hans Beckmann Staatssekretär