Drucksache 16/6271
17. 03. 2016

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Gerd Schreiner und Dorothea Schäfer (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums der Finanzen

Schließung des Bücherturms der Universität Mainz aus brandschutztechnischen Gründen

Die Kleine Anfrage 4099 vom 24. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Seit wann waren der Landesregierung Brandschutzmängel am Bücherturm bekannt?
2. Für welchen zeitlichen Horizont war eine bauliche Sanierung des Bücherturms bisher geplant?
3. Welchen Anteil machen die Entflechtungsmittel des Bundes am Hochschulbau des Landes aus?
4. Für welche Hochschulbauten sieht die Landesregierung in welcher Höhe ebenfalls einen dringenden Sanierungsbedarf?

Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 16. März 2016 wie folgt
beantwortet:

Zu Frage 1:

Im Dezember 2015 fand eine brandschutztechnische Begutachtung des Gebäudes der Universitätsbibliothek durch die Feuerwehr
und einen externen Brandschutzsachverständigen statt. Hierbei wurde festgestellt, dass der 2. Fluchtweg für die große Anzahl der
sich im Bücherturm aufhaltenden Personen nicht ausreicht. Der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung hat inzwischen
diesen 2. Fluchtweg ausbauen lassen, sodass der Bücherturm wieder genutzt werden kann.

Zu Frage 2:

In den letzten Jahren wurden nur die notwendigsten Instandhaltungsmaßnahmen an dem Bibliotheksgebäude durchgeführt, da die
Absicht besteht, an zentraler Stelle mittelfristig einen Ersatzneubau zu errichten.

Zu Frage 3:

Seit 2007 betragen die Entflechtungsmittel des Bundes am Hochschulbau 25,4 Mio. Euro p. a. Dies entspricht einem Anteil von 
22,4 v. H.

Zu Frage 4:

Sanierungsmaßnahmen und Ersatzneubauten, enthalten im jeweiligen Wirtschaftsplan des Landesbetriebes LBB, sind trotz eines
fortwährenden und nachhaltigen Bauunterhalts erforderlich. Für die Hochschulen des Landes sind für das Jahr 2016 zusätzlich für
die Bereiche Brandschutz, Schadstoffentsorgung, Barrierefreiheit, Statik, Hygiene und Energieeinsparung rund 30 Mio. Euro veranschlagt
, davon insbesondere für die Johannes Gutenberg-Universität Mainz rund 10 Mio. Euro, für die Technische Universität 
Kaiserslautern rund 5 Mio. Euro, für die Universität Trier rund 4 Mio. Euro und für die Universität Koblenz-Landau rund 
3 Mio. Euro. 

Doris Ahnen
Staatsministerin

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. April 2016

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