Drucksache 16/6288 24. 03. 2016 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Dr. Peter Enders (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie KHG-Fördermittel 2001 bis 2014 in Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage 4109 vom 2. März 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die tatsächlichen Ausgaben der KHG-Fördermittel des Landes in Rheinland-Pfalz von 2001 bis 2014 jährlich entwickelt ? 2. Welchem Realwert entsprachen die Ausgaben unter Berücksichtigung der jährlichen Inflation gegenüber dem Ausgangswert im Jahr 2001 (Angaben in absoluten Werten und anteilig im Vergleich zu 2001 = 100)? 3. Wie haben sich die durchschnittlichen Investitionskosten der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz in dem befragten Zeitraum jährlich entwickelt? 4. Welche Höhe hätten die KHG-Fördermittel 2014 gehabt, wären sie seit 2001 entsprechend der Inflationsentwicklung fortgeschrieben worden? 5. Wie teilen sich die Ausgaben jeweils auf nach großen Maßnahmen, kleinen Maßnahmen und Pauschalförderung? 6. Wie hat sich der Bewilligungsrahmen für Krankenhausinvestitionen in dem befragten Zeitraum jährlich entwickelt? 7. Wie teilen sich die bewilligten Mittel jeweils auf nach großen Maßnahmen, kleinen Maßnahmen und Pauschalförderung? Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 23. März 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die tatsächlichen Ausgaben in den Jahren 2001 bis 2014 sind der beigefügten Tabelle zu entnehmen. Dabei sind die Ausgaben des Konjunkturprogramms II nicht enthalten. Im Rahmen des Konjunkturprogramms II erhielten die Krankenhäuser in Rheinland- Pfalz in den Jahren 2009 bis 2011 vom Bund und vom Land zusätzliche Mittel in Höhe von 82,5 Millionen Euro für die Finanzierung von Krankenhausinvestitionen. Davon entfielen 10 Millionen Euro auf die Pauschalförderung und 72,5 Millionen Euro auf die Einzelförderung. Zu 2. und 4.: Die Krankenhausfinanzierung ist keine Finanzierungsform, die hinsichtlich der Höhe der Förderung zu indizieren und damit der Preisentwicklung anzupassen ist. Die Höhe der Krankenhausfinanzierung ist vielmehr am tatsächlichen Bedarf auszurichten. Die Landesregierung hat dem Investitionsbedarf der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser weitgehend Rechnung getragen. Zu 3.: Der Landesregierung liegen keine Zahlen über die durchschnittlichen Ausgaben der Krankenhäuser für Investitionen in Rheinland- Pfalz in den Jahren 2001 bis 2014 vor. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 11. April 2016 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode 6288_Layout 1 11.04.2016 07:28 Seite 1 Drucksache 16/6288 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu 5.: Die tatsächlichen Ausgaben in den Jahren 2001 bis 2014, aufgeteilt nach großen Maßnahmen, kleinen Maßnahmen und Pauschalförderung , sind der beigefügten Tabelle zu entnehmen. Hinsichtlich der Schwankungen ist darauf hinzuweisen, dass die Auszahlungen nach Baufortschritt und nach Vorlage entsprechender Baufortschrittsanzeigen erfolgen. Zu 6. und 7.: Die angefragten Zahlen sind der beigefügten Tabelle zu entnehmen. Es ist darauf hinzuweisen, dass der Bewilligungsrahmen in den jeweiligen Jahren voll ausgeschöpft wurde. Bei der Pauschalförderung entsprechen die Bewilligungen den in der Antwort zu Frage 5 dargestellten Auszahlungen. Sabine Bätzing-Lichtenthäler Staatsministerin 2 6288_Layout 1 11.04.2016 07:28 Seite 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/6288 Anlage 3 Zu Frage 1: Zu Frage 5: Zu den Fragen 6 und 7: Ausgaben Bewilligungen Jahr tatsächliche Ausgaben KHG- Fördermittel Große Maßnahmen (langfristige Anlagegüter) Kleine Maßnahmen (mittelfristige Anlagegüter) Pauschalförderung § 9 III KHG Große Maßnahmen (langfristige Anlagegüter) Kleine Maßnahmen (mittelfristige Anlagegüter) in Mio. Euro in Mio. Euro in Mio. Euro in Mio. Euro in Mio. Euro in Mio. Euro 2001 143,8 69,1 6,9 51,1 63,9 7,7 2002 121,8 47,8 6,7 51,1 63,9 7,7 2003 118,8 48,3 4,4 51,1 48,9 7,7 2004 118,8 44,3 10,6 51,1 48,9 7,7 2005 120,3 53,1 4,1 51,2 50,5 7,7 2006 118,8 49,6 7,0 51,2 49,0 7,7 2007 118,8 50,8 6,1 51,2 49,0 7,7 2008 118,8 50,7 6,2 51,2 49,0 7,7 2009 121,8 49,8 9,8 51,2 59,3 7,7 2010 121,8 51,3 8,1 51,2 59,3 7,7 2011 116,8 49,1 5,1 51,2 52,3 7,7 2012 116,8 44,4 9,4 51,2 52,3 7,7 2013 119,8 48,4 9,2 51,2 55,3 7,7 2014 119,8 51,1 8,6 51,2 55,3 7,7 6288_Layout 1 11.04.2016 07:28 Seite 3