Drucksache 16/6300
11. 04. 2016

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Dr. Axel Wilke (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Perspektiven für den Güterverkehr auf der Bahnstrecke Schifferstadt-Germersheim

Die Kleine Anfrage 4124 vom 18. März 2016 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die Nichtberücksichtigung der sogenannten Kleinen Pfalzlösung im neuen Bundesverkehrswegeplan
?

2. Wie viele Güterzüge verkehren derzeit täglich im Durchschnitt auf der Bahnstrecke Schifferstadt-Germersheim, wie viele 
davon in der Zeit zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr?

3. Welche Kenntnis hat die Landesregierung von Plänen für eine stärkere Nutzung der Bahnstrecke für den Güterverkehr?
4. Welche Bedeutung misst die Landesregierung dieser Bahnstrecke für den Güterverkehr bei?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben
vom 11. April 2016 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Das Land hat die kleine Pfalzlösung nicht zum Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Nachdem die kleine Pfalzlösung nicht in den
Entwurf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen wurde, geht die Landesregierung davon aus, dass dieses Vorhaben nicht realisiert
 werden wird und die Bewohner entlang der Eisenbahnstrecke nicht durch den Lärm zusätzlicher Güterzüge belastet werden.

Zu Frage 2:

Nach Angaben der Deutschen Bahn AG verkehrten in einer repräsentativen Woche (KW 43/2015) im Abschnitt Schifferstadt-Speyer
im Durchschnitt an Werktagen zehn Güterzüge, davon zwei im Nachtzeitraum 22.00 bis 6.00 Uhr. Im Abschnitt Speyer-Germersheim
 verkehrten sechs Güterzüge, davon zwei im Nachtzeitraum. 

Zu Frage 3:

Nach Angaben der Deutschen Bahn AG hat diese Kenntnis davon, dass die Rheinhäfen in Germersheim und Speyer den Verkehr
ausbauen wollen. Ein möglicher Wachstumsmarkt wird in Speyer im neu angesiedelten Mercedes-Benz Consolidation Center 
gesehen, von dem aus Container sowohl per Schiff als auch per Bahn zu den Seehäfen transportiert werden sollen. Konkrete zu 
erwartende Zugzahlen hat die Deutsche Bahn AG nicht benannt.

Zu Frage 4:

Solange die Güterzüge in Karlsruhe für ihre Weiterfahrt Richtung Süden die Fahrtrichtung wechseln müssen, wird die Bahnstrecke
Schifferstadt-Germersheim-Wörth keine wesentliche Bedeutung für den Schienengüterverkehr erlangen. Grundsätzlich ist es im
Rahmen des diskriminierungsfreien Netzzugangs allerdings jedem Eisenbahnverkehrsunternehmen im Güterverkehr jederzeit 
möglich, unter Beachtung der Prioritätenregelungen Trassen für den Güterverkehr auf dieser Strecke anzumelden. 

In Vertretung:
Günter Kern
Staatssekretär

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 21. April 2016

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