Drucksache 16/6337
10. 05. 2016

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Josef Dötsch (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Sanierung B 413 

Die Kleine Anfrage 4157 vom 18. April 2016 hat folgenden Wortlaut:

Die B 413 führt durch die Innenstadt von Bendorf und ist trotz verschiedener Umfahrungsmaßnahmen stark frequentiert. Die Notwendigkeit
 einer Sanierung im Bereich zwischen Luisenstraße und „Hinterm Backofen“ wurde bereits mehrfach festgestellt und bereits
 zur Beantwortung meiner Kleinen Anfrage, Drucksache 16/1290 vom 4. Juni 2012 seitens der Landesregierung bestätigt. Die
Stadt beabsichtigt Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Hauptstraße im Rahmen einer Stadtinnenentwicklung. Dennoch wurden
bislang keine Maßnahmen zur Verbesserung der Situation zugunsten der Anwohner unternommen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Inwieweit werden/wurden in dem in Rede stehenden Bereich Untersuchungen über das Ausmaß und die Tiefe der Schädi gungen

mithilfe welcher Methoden (technischer Art der Untersuchungsmethode in welcher Anzahl, mit welcher Intensität, bis zu
welcher Tiefe) vorgenommen?

2. Welche Ergebnisse ergaben im Einzelnen die Untersuchungen?
3. Welche Maßnahmen sind im Einzelnen erforderlich, die Mängel nachhaltig zu beseitigen?
4. Welche Maßnahmen sind in welchem Zeitraster konkret vorgesehen?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben
vom 10. Mai 2016 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 2:

Im August 2015 wurden im Bereich zwischen der Luisenstraße und der Steinstraße Bohrkernuntersuchungen durchgeführt. Diese
ergaben eine Dicke des gebundenen Oberbaus von ca. 11 bis 13 cm, einschließlich einer ca. 5 bis 6 cm starken Streumakadamunterschicht
. Aufgrund dieser Ergebnisse werden im Abschnitt zwischen der Steinstraße und der Straße Hinterm Backofen noch
Bohrkernuntersuchungen ergänzt.

Zu den Fragen 3 und 4:

Vorbehaltlich der noch ausstehenden Bohrkernuntersuchungen zeichnet sich ab, dass zumindest mittelfristig ein Vollausbau der
Ortsdurchfahrt im Bereich zwischen Luisenstraße und Hinterm Backofen erforderlich sein wird. Ein Vollausbau erfordert eine
detaillierte Planung unter Einbeziehung der angrenzenden Randbereiche (unter anderem Gehwege), die in Abstimmung mit der
Stadt Bendorf zu erarbeiten sein wird. Der erforderliche Zeitbedarf hierfür ist derzeit noch nicht konkret abschätzbar.

Ebenfalls auf der Grundlage der Bohrkernuntersuchungen wird daher bautechnisch und wirtschaftlich abzuschätzen sein, ob als
zeitnahe Zwischenlösung eine Sanierung der vorhandenen Schadstellen oder eventuell eine Deckensanierung des gesamten Bereichs
sinnvoller ist. Bis dahin wird der Landesbetrieb Mobilität die Verkehrssicherheit durch geeignete Maßnahmen sicherstellen.

In Vertretung:
Günter Kern
Staatssekretär

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31. Mai 2016

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