Drucksache 16/6348 17. 05. 2016 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Arnold Schmitt (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Breitbandversorgung Die Kleine Anfrage 4164 vom 22. April 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Gemeinden Bonerath und Holzerath haben seit Jahren eine schlechte Breitbandanbindung. Das gilt auch für die Gemeinde Naurath (Eifel). Es hat bereits einige Anstrengungen der Kommunen gegeben, diese Situation zu verbessern. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der derzeitige Stand der Breitbandversorgung in den Gemeinden? 2. Welche Maßnahmen wurden bereits veranlasst, die Versorgung zu verbessern? 3. Welche Hilfestellungen oder Förderungen kamen dabei vonseiten der Landesregierung? 4. Woran liegt es, dass die Versorgung noch nicht ausreichend gewährleistet ist? 5. Wie gedenkt die Landesregierung, diesen Gemeinden zukünftig zu helfen, vor allem vor dem Hintergrund der 300 Mbit-Strategie des Landes? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 17. Mai 2016 wie folgt beantwortet: Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt: Zu Frage 1: Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31. Mai 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Breitbandversorgung über alle Technologien [in Prozent der Haushalte] Verbandsgemeinde Gemeinde Anzahl Haushalte ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Ruwer Bonerath 104 100 100 99,7 99 99 68,9 Ruwer Holzerath 183 100 100 100 99,5 99,5 85,5 Schweich an der Römischen Weinstraße Naurath (Eifel) 165 96,5 90,9 21,9 1,2 1,2 1,2 Breitbandversorgung über leitungsgebundene Technologien [in Prozent der Haushalte] Verbandsgemeinde Gemeinde Anzahl Haushalte ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Ruwer Bonerath 104 99 99 99 99 99 68,9 Ruwer Holzerath 183 99,5 99,5 99,5 99,5 99,5 85,5 Schweich an der Römischen Weinstraße Naurath (Eifel) 165 96,5 86,3 1,2 1,2 1,2 1,2 Drucksache 16/6348 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu den Fragen 2, 3 und 5: Im Sinne der NGA-Strategie des Landes wird auch der Kreis Trier-Saarburg in Bezug auf die Bildung eines Kreisclusters zum Aufund Ausbau von Breitbandhochgeschwindigkeitsinfrastrukturen und über die derzeitigen Fördermöglichkeiten durch Landes- und Bundesmittel vonseiten des Breitband-Kompetenzzentrums aktiv beraten. Als einen ersten Schritt hat der Kreis eine Machbarkeitsstudie ausgeschrieben. Derzeit werden die Ergebnisse der Ausschreibung ausgewertet. Mit einer Vergabe ist im Anschluss zu rechnen. Der Kreis hat mit Antrag vom 29. April 2016 eine Förderung der Kosten der Machbarkeitsstudie durch das Land zu 90 Prozent beantragt. Mit einer anschließenden Markterkundung ist zeitnah durch den Kreis auf der Bundesplattform (www.breitbandausschreibungen.de) zu rechnen. Vor dem Hintergrund bereits weiter fortgeschrittener, ähnlicher Breitbandprojekte ist davon auszugehen, dass sich das weitere Verfahren nach derzeitigem Stand wie folgt gestalten dürfte: Nach Abschluss der Markterkundung und auf Grundlage der Erkenntnisse der Machbarkeitsstudie wird unter Hilfestellung des Breitband-Kompetenzzentrums die Beantragung von Bundes- und ergänzender Landesmittel erfolgen. Das Land wird, vorbehaltlich einer positiven kommunalaufsichtlichen Stellungnahme, einen Letter of Intent (LOI) für das Breitbandclusterprojekt ausstellen. Damit bestätigt das Breitband-Kompetenzzentrum grundsätzlich eine ergänzende Förderung des Projekts durch das Land bis maximal 40 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten. Durch eine Kombination beider Fördermittelgeber kann der kommunale Anteil eines Breitbandprojektes derzeit auf 10 Prozent begrenzt werden. Die frühe grundsätzliche Fördermittelzusage vonseiten des Landes hat ebenfalls eine positive Auswirkung auf die Bewertung des Projekts im Bundesprogramm. Der LOI wird Bestandteil der Antragsunterlagen an den Bund. Nach Abschluss der Maßnahmen werden 85 Prozent der Haushalte im Projektgebiet über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s und 95 Prozent der Haushalte über mindestens 30 Mbit/s verfügen. Der dann erzielte Ausbaugrad bildet wiederum die Grundlage für einen bedarfsorientierten, langfristigen FTTB-Ausbau auf Grundlage der Netzdetailplanungen der 300 Mbit/s Studie. Zu Frage 4: Die Gemeinden Bonerath und Holzerath verfügen derzeit bereits über eine gute Breitbandversorgung (30 Mbit/s, beide>knapp 100 Prozent; 50 Mbit/s, Bonerath>68,9 Prozent, Holzerath>85,5 Prozent). Die Gemeinde Naurath ist derzeit schlechter versorgt. Zwar gab es in der Vergangenheit vonseiten der RWE Bestrebungen zum Ausbau der Versorgung, diese wurden aber vonseiten des Unternehmens nicht weiter verfolgt. In Vertretung: Randolf Stich Staatssekretär Breitbandversorgung über drahtlose Technologien [in Prozent der Haushalte] Verbandsgemeinde Gemeinde Anzahl Haushalte ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Ruwer Bonerath 104 100 100 99,7 0 0 0 Ruwer Holzerath 183 95,3 95,3 95,2 0 0 0 Schweich an der Römischen Weinstraße Naurath (Eifel) 165 27 27 21,9 0 0 0