Drucksache 16/65 27. 06. 2011 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Alexander Licht und Elfriede Meurer (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Bewertung von Brückenbauwerken im Kreis Bernkastel-Wittlich und in der VG Kirchberg Die Kleine Anfrage 24 vom 1. Juni 2011 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Brückenbauwerke im Kreis Bernkastel-Wittlich und der VG Kirchberg sind mit Zustandsnoten zwischen 3,0 und 4,0 be- wertet? 2. Wann ist mit der Sanierung bzw. Instandsetzung der kritisch bewerteten Brücken zu rechnen (bitte aufschlüsseln für die einzelnen Brückenbauwerke)? 3. Gibt es im Kreis Bernkastel-Wittlich und der VG Kirchberg Brückenbauwerke, die einsturzgefährdet sind? Wenn ja, welche? 4. Warum sind die kritisch bewerteten Brückenbauwerke in der Vergangenheit nicht bereits saniert bzw. instand gesetzt worden? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 27. Juni 2011 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Entsprechend den Angaben in den beigefügten Tabellen befinden sich im Kreis Bernkastel-Wittlich 20 und in der VG Kirchberg zwei Bauwerke mit Zustandsnoten zwischen 3,0 und 4,0. Die im Jahr 2011 vorgesehenen Baumaßnahmen an Brückenbauwerken sind ebenfalls in der Tabelle vermerkt. Weitere Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen sind abhängig vom Stand der erforderlichen Planungs-/Baurechtsverfahren und insbesondere den jeweils von den zuständigen Baulastträgern – dies sind neben dem Land die Landkreise für die Kreisstraßen und der Bund für die Bundesstraßen – in den kommenden Haushalten zur Verfügung gestellten Haushaltsmitteln. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. Juli 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Brückenbauwerke im Kreis Bernkastel-Wittlich mit Zustandsnoten zwischen 3,0 und 4,0 lfd. Straße Bauwerksname nächster Ort Zustands- Maßnahmen Nr. note in 2011 1 B 50 Tiefenbachbrücke Bernkastel 3,4 2 B 50 Tiefenbachbrücke Bernkastel 3,4 3 K 133 Waschbachbrücke Lötzbeuren 4,0 X 4 K 128 Kleine Drohnbachbrücke Papiermühle 3,4 5 K 133 Waschbachbrücke Lötzbeuren 3,4 X 6 K 138 Drohnbachbrücke Büdlicherbrück 3,4 7 K 138 Notscheiderbachbrücke Büdlich 3,4 8 K 51 Salmbachbrücke Esch 3,4 9 K 93 Hinterbachbrücke Lambertismühle 3,4 Drucksache 16/65 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Der LBM führt die nach DIN 1076 vorgeschriebenen Bauwerksprüfungen regelmäßig durch, sodass mögliche Schäden frühzeitig erkannt werden. Einsturzgefährdete Bauwerke sind derzeit nicht bekannt. Zu Frage 4: Die Durchführung von Brückenbaumaßnahmen ist neben der Verfügbarkeit von Investitionsmitteln auch von weiteren Randbedingungen wie Planungs- und Baurechtsverfahren oder notwendigen Umleitungsstrecken abhängig. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass aufgrund des Alters der Bauwerke und der eingetretenen Nutzungsänderung eine Instandsetzung im Einzelfall unwirtschaftlich ist und ein Ersatzneubau als günstigere Lösung angesehen werden kann. In diesen Fällen wird der Erhaltungsaufwand reduziert, aber sichergestellt, dass die Verkehrs,sicherheit der Bauwerke bis zur Erstellung der Ersatzbauwerke gewährleistet wird. Was die Bereitstellung ausreichender finanzieller Mittel für den Landesstraßenbau insgesamt und damit auch für die Sanierung von Brückenbauwerken anlangt, entscheidet hierüber letztlich der Landtag als Haushaltsgesetzgeber. Roger Lewentz Staatsminister Brückenbauwerke im Kreis Bernkastel-Wittlich mit Zustandsnoten zwischen 3,0 und 4,0 lfd. Straße Bauwerksname nächster Ort Zustands- Maßnahmen Nr. note in 2011 10 K 102 Moselbrück Wolf Wolf 3,0 11 K 37 Salmbrücke Bruch 3,0 12 K 53 Moselbrücke Minheim Minheim 3,0 13 K 87 Frohnbachbrücke Hirzlei 3,0 14 L 155 Beeresbachbrücke Papiermühle Papiermühle 3,9 15 L 150 Drohnbachbrücke Büdlich Büdlich 3,5 16 L 158 Moselbrücke Mülheim Mülheim 3,5 17 L 141 UFG. DB Dörbach Dörbach 3,0 18 L 141 ÜFG. L 141/K 40 Salmtal 3,0 19 L 189 Moselbrücke Erden-Lösnich Lösnich 3,0 20 L 47 Lieserbrücke/Lieserbrücke Lieser 3,0 bei Lieser Brückenbauwerke in der VG Kirchberg mit Zustandsnoten zwischen 3,0 und 4,0 lfd. Straße Bauwerksname nächster Ort Zustands- Maßnahmen Nr. note in 2011 21 K 4 Kyrbachbrücke in Dillendorf Dillendorf 3,7 22 K 3 Sohrbachbrücke bei Dillendorf Dillendorf 3,5