Drucksache 16/658 05. 12. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. Januar 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Thomas Günther (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Landkreis Alzey-Worms Die Kleine Anfrage 444 vom 15. November 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der gegenwärtige Personalstand der im Landkreis Alzey-Worms befindlichen Dienststellen, aufgeschlüsselt nach den je- weiligen Standorten, Funktionen und nach Soll-Stärken, Ist-Stärken, tatsächlicher Einsatzstärke, Abordnungen und Personalstärke im Wechselschichtdienst? 2. Wie viele Beamte sind im Bezirksdienst bei den einzelnen Dienststellen im Landkreis Alzey-Worms im Einsatz (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Polizeiinspektionen)? 3. Wie ist der jetzige Stand der Überstunden in den einzelnen Dienststellen und seine Entwicklung aus den Jahren 2007, 2008, 2009 und 2010? 4. Wie ist der Altersunterschied der im Bereich des Landkreises Alzey-Worms eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten und wie viele sind gegenwärtig nur eingeschränkt dienstfähig (bitte aufgeschlüsselt nach Schutz- und Kriminalpolizei an den einzelnen Standorten)? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 2. Dezember 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Abordnungen Soll-/Orientie- Ist-Stärke Verfügungs- Wechselschicht- +/– Dienststelle rungsstärke stärke *) dienst *) (in der Einsatzstärke und im WSD berücksichtigt) PI Alzey – Schutzpolizei 52,63 57,75 52,38 37,78 – 3,00 + Rotationskraft 1,00 1,00 – Kriminalpolizei 12,63 11,00 7,00 – – 3,00 PI Worms – Schutzpolizei 117,35 118,59 106,99 75,24 – 9,00 + Rotationskraft 3,00 3,00 – Kriminalpolizei 1,00 + 1,00 KI Worms – Schutzpolizei 1,00 9,00 – + 9,00 – Kriminalpolizei 40,15 37,13 35,13 – + 1.00 *) Die Arbeitszeitanteile von Teilzeitkräften wurden der regelmäßigen Arbeitszeit von Vollzeitkräften (Verfügungsstärke = tatsächliche Einsatzstärke) hinzugerechnet. Drucksache 16/658 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Die Besetzung des Bezirksdienstes wird vom Polizeipräsidium Mainz wie folgt angegeben: Zu Frage 3: Die jeweils zum Jahresbeginn registrierten Mehrarbeitsstunden (Überstunden) ergeben sich, wie auch der derzeitige Stand, aus der nachfolgenden Tabelle: Zu Frage 4: Der Altersdurchschnitt der im Landkreis Alzey-Worms eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten und die Anzahl der eingeschränkt Dienstfähigen ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle: Die in diesen Dienststellen eingesetzten, eingeschränkt polizeidienstfähigen Beamtinnen und Beamten nehmen überwiegend Tätigkeiten als Sachbearbeiter im Wechselschichtdienst, im Tagesdienst, im Kriminal- und Bezirksdienst, in der Jugendverkehrsschule und im Rahmen der Bekämpfung der Jugendkriminalität sowie im Sachbereich Technik und Versorgung wahr. Ein Teil dieser Polizeikräfte war bereits vor der Feststellung ihrer eingeschränkten Polizeidienstfähigkeit in diesen Funktionen eingesetzt. Roger Lewentz Staatsminister Abordnungen Soll-/Orientie- Iststärke Verfügungs- Wechselschicht- +/– Dienststelle rungsstärke stärke *) dienst *) (in der Einsatzstärke und im WSD berücksichtigt) PW Wörrstadt – Schutzpolizei 21,71 22,00 20,00 – – 1,00 + Rotationskraft PASt Gau-Bickelheim – Schutzpolizei 38,15 37,94 33,81 28,81 – 5,00 + Rotationskraft 2,00 2,00 *) Die Arbeitszeitanteile von Teilzeitkräften wurden der regelmäßigen Arbeitszeit von Vollzeitkräften (Verfügungsstärke = tatsächliche Einsatzstärke) hinzugerechnet. Dienststelle Bezirksdienst (Personen) PI Alzey 15 PI Worms 13 PW Wörrstadt 3 Dienststelle 2007 2008 2009 2010 Aktuell 1. Nov. 2011 PI Alzey 5 136 5 459 6 669 5 368 5 413 PI Worms 9 116 10 413 11 866 12 758 13 783 KI Worms 23 252 21 865 20 364 17 851 18 685 PW Wörrstadt 3 622 3 596 3 622 3 715 4 404 PASt Gau-Bickelheim 5 452 5 564 5 731 5 147 3 632 Altersdurchschnitt Anzahl eingeschränkt Dienstfähiger Dienststelle Schutz- Kriminal- Gesamt Schutz Kriminal- Gesamt polizei polizei polizei polizei PI Alzey 41,71 47,18 42,53 11 2 13 PI Worms 37,99 37,00 37,98 17 0 17 KI Worms 36,30 45,91 44,09 1 3 4 PW Wörrstadt 47,00 – 47,00 7 – 7 PASt Gau-Bickelheim 42,68 – 42,68 5 – 5