Drucksache 16/668 07. 12. 2011 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Dorothea Schäfer (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Dioxinfunde in Futter aus Nordrhein-Westfalen Die Kleine Anfrage 447 vom 15. November 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist das Ausmaß der in Rheinland-Pfalz festgestellten Dioxinfunde in Futter aus Nordrhein-Westfalen? 2. Welche Sofortmaßnahmen wurden unternommen? 3. Welche Maßnahmen wurden unternommen, um auszuschließen, dass Dioxin belastetes Futter weiterhin nach Rheinland-Pfalz gelangt? 4. Welche Kontrollen wurden in den letzten Tagen dazu durchgeführt? Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. Dezember 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: In den Zuckerrübenschnitzeln wurden Dioxingehalte zwischen 0,828 und 1,47 ng/kg (WHO [1998]-PCDD/F TEQ, inkl. Bestimmungsgrenze ) festgestellt. Zu Frage 2: Unmittelbar nach der Benachrichtigung durch die zuständige Behörde in Nordrhein-Westfalen wurde von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion , der in Rheinland-Pfalz zuständigen Überwachungsbehörde, die Verfütterung und das weitere Inverkehrbringen der Futtermittel untersagt. Zu Frage 3: Das betroffene Unternehmen in Nordrhein-Westfalen hat in den ersten Tagen nach Bekanntwerden der Eigenkontrollergebnisse zunächst keine Futtermittel mehr ausgeliefert und die von ihm belieferten Futtermittelunternehmen, inkl. der Landwirte, informiert , die Futtermittel nicht mehr zu verwenden. Im Anschluss daran wurde zwischen dem Unternehmen und der Behörde in Nordrhein-Westfalen vereinbart, von jedem Produktionstag repräsentative Tagesproduktionsproben von Zuckerrübenschnitzeln zu entnehmen und auf Dioxine zu untersuchen, sofern Auslieferungen erfolgen sollten. Die Ware durfte erst dann an Landwirte bzw. andere Futtermittelunternehmen abgegeben werden, wenn das Ergebnis dieser Proben vorlag und der Höchstwert für Dioxine nicht überschritten war. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. Dezember 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/668 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 4: Von den einsilierten Zuckerrübenschnitzeln wurden Proben genommen und auf ihren Dioxingehalt überprüft. Nachdem mittlerweile feststeht, dass die Höchstwerte für Dioxine überschritten sind, werden diese Futtermittel unter Aufsicht der zuständigen Behörde unschädlich entsorgt. Ulrike Höfken Staatsministerin