Drucksache 16/680 12. 12. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 4. Januar 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Interkommunal genutzte Sportstätten Die Kleine Anfrage 454 vom 21. November 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele interkommunal genutzte Sportstätten sind seit 2006 gefördert worden? 2. Um welche Projekte in welchen Gemeinden handelt es sich dabei und wer sind die gemeinsamen Nutzer? 3. Wie viele Anträge für gemeinsam genutzte Sportstätten liegen der Landesregierung derzeit vor? 4. Um welche Projekte in welchen Gemeinden handelt es sich dabei und wer sind die gemeinsamen Nutzer? 5. Wie beurteilt die Landesregierung die Möglichkeit zur gemeinsamen Nutzung von Sportstätten in Abhängigkeit von der Ein- wohnerzahl der Gemeinden? 6. Welche Besonderheiten sieht die Landesregierung bei der Beantragung und Förderung von gemeinsam genutzten Sportstätten? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 12. Dezember 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Seit dem Jahre 2006 sind sechs interkommunal genutzte Sportstätten mit Sportinvestitionsmitteln gefördert worden. Zu Frage 2: Projekte gemeinsame Nutzer Neubau einer Sporthalle in Wallmerod durch die OG Wallmerod und die übrigen Gemeinden der VG VG und die OG Wallmerod Sanierung der Turnhalle des Turnhallen- OG Belgweiler, Ravengiersburg und Sargenroth zweckverbandes Belgweiler Sanierung des Stadions Silberau in Bad Ems VG Bad Ems, Stadt Bad Ems und OG Fachbach Neubau eines Kunstrasenplatzes in Horbach OG Horbach, Gackenbach und Hübingen Neubau eines Kunstrasenplatzes in Wittgert OG Wittgert, Breitenau, Deesen und Oberhaid Bau eines Kunstrasenkleinspielfeldes in Hupperath OG Hupperath und Minderlittgen Zu den Fragen 3 und 4: Es liegen zurzeit keine Anträge zur Förderung von gemeinsam genutzten Sportstätten vor. Drucksache 16/680 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 5: Mittelfristig werden aus Gründen der Haushaltskonsolidierung und des demografischen Wandels Maßnahmen in der Trägerschaft mehrerer Gemeinden prioritär gefördert werden. Die Einwohnerzahl wird nicht als Untergrenze festgelegt. Zu Frage 6: Durch die Förderung von Maßnahmen in der Trägerschaft mehrerer Gemeinden wird eine Effektivitätssteigerung erwartet. In Vertretung: Jürgen Häfner Staatssekretär