Drucksache 16/724 22. 12. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 12. Januar 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Hedi Thelen (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Entwicklung der Personalstärke der Polizeiinspektion Andernach Die Kleine Anfrage 481 vom 2. Dezember 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der gegenwärtige Personalstand der in Andernach befindlichen Dienststelle, aufgeschlüsselt nach Funktionen und nach Soll-Stärken, Ist-Stärken, tatsächlicher Einsatzstärke, Abordnungen und Personalstärke im Wechselschichtdienst? 2. Wie viele Beamte sind im Bezirksdienst bei der Dienststelle in Andernach im Einsatz? 3. Wie ist der derzeitige Stand der Überstunden in der Dienststelle und seine Entwicklung aus den Jahren 2007, 2008, 2009 und 2010 (Monatszahlen Januar)? 4. Wie ist der Altersdurchschnitt der in der PI Andernach eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten und wie viele sind gegen- wärtig nur eingeschränkt dienstfähig? 5. Gibt es Planungen bzw. Überlegungen zu Veränderungen der Dienststelle hinsichtlich ihrer Funktion, ihrer Aufgaben sowie ihren Einsatzradius betreffend? Wenn ja, welche? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. Dezember 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Zu Frage 2: Der Bezirksdienst der Polizeiinspektion Andernach ist nach Mitteilung des Polizeipräsidiums Koblenz derzeit mit acht Beamtinnen und Beamten besetzt. Dienststelle Soll-/ Ist- Verfügungs- Wechsel- Abordnungen Orientierungs- Stärke stärke *) schicht- +/– stärke dienst *) (in der Einsatzstärke und im WSD berücksichtigt) PI Andernach – Schutzpolizei 80,18 80 75 61 0 + Rotationskraft 0 0 0 0 – Kriminalpolizei 8,31 8,275 8,275 0 0 *) Die Arbeitszeitanteile von Teilzeitkräften wurden der regelmäßigen Arbeitszeit von Vollzeitkräften (Verfügungsstärke = tatsächliche Einsatzstärke ) hinzugerechnet. Drucksache 16/724 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Die jeweils zum Jahresbeginn registrierten Mehrarbeitsstunden (Überstunden) ergeben sich, wie auch der derzeitige Stand, aus der nachfolgenden Tabelle: Zu Frage 4: Der Altersdurchschnitt der bei der Polizeiinspektion Andernach eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten und die Anzahl der eingeschränkt Dienstfähigen ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle: Die in der Dienststelle eingesetzten, eingeschränkt polizeidienstfähigen Beamtinnen und Beamten nehmen überwiegend Tätig keiten als Sachbearbeiter im Wechselschichtdienst, im Tagesdienst, im Kriminal- und Bezirksdienst, in der Jugendverkehrsschule und im Rahmen der Bekämpfung der Jugendkriminalität sowie im Sachbereich Technik und Versorgung wahr. Ein Teil dieser Polizeikräfte war bereits vor der Feststellung ihrer eingeschränkten Polizeidienstfähigkeit in diesen Funktionen eingesetzt. Zu Frage 5: Nein. Roger Lewentz Staatsminister Dienststelle 2007 2008 2009 2010 Aktuell 1. Dez. 2011 PI Andernach 9 334 11 137 7 634 8 123 7 978 Dienststelle Altersdurchschnitt Anzahl eingeschränkt Dienstfähiger Schutz- Kriminal- Schutz- Kriminalpolizei polizei Gesamt polizei polizei Gesamt PI Andernach 39,4 50,4 40,6 7 2 9