Drucksache 16/736
27. 12. 2011

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 4. Januar 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Ralf Seekatz (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Feuerwehrfahrzeuge

Die Kleine Anfrage 493 vom 8. Dezember 2011 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Förderanträge für Fahrzeuge, die mindestens 20 Jahre oder älter sind, liegen derzeit vor?
2. Wie hoch ist der Bestand an Feuerwehrfahrzeugen je Landkreis/kreisfreie Stadt, die mindestens 20 Jahre und älter sind?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit  Schreiben vom
22. Dezember 2011 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Soweit es innerhalb der Beantwortungsfrist einer Kleinen Anfrage möglich war, wurden die vorliegenden rund 700 Förderanträge
für Feuerwehrfahrzeuge auf Angaben zu den zu ersetzenden Fahrzeugen überprüft. Danach waren in 462 Anträgen zu ersetzende
Fahrzeuge genannt, die mindestens 20 Jahre und älter sind.

Zu Frage 2:

Es gibt keine Landesstatistik, die Aussagen zum Alter der vorhandenen Feuerwehrfahrzeuge trifft. Dies wird dem Land erst bekannt,
wenn ein Förderantrag auf Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges gestellt wird. Um feststellen zu können, wie hoch der Bestand
 an Feuerwehrfahrzeugen, die mindestens 20 Jahre und älter sind, ist, müssten die entsprechenden Angaben bei allen rund 250
rheinland-pfälzischen Aufgabenträgern abgefragt werden. Von solchen Ermittlungen wird wegen des unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwandes
 abgesehen.

Roger Lewentz
Staatsminister