Drucksache 16/751
29. 12. 2011

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 12. Januar 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) 

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Verkehrssicherheit B 9 südlich von Kandel

Die Kleine Anfrage 483 vom 6. Dezember 2011 hat folgenden Wortlaut:

Die B 9 südlich von Kandel, insbesondere der Knotenpunkt Langenberg, bedarf dringend eines verkehrssicheren Ausbaus. 
Ich frage die Landesregierung:
1. Inwiefern gibt es seitens der Landesregierung Pläne, die B 9 südlich von Kandel und insbesondere den Knotenpunkt Langenberg

verkehrssicher umzubauen?
2. Welche Maßnahmen enthält das Maßnahmenpaket des LBM für die Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der B 9 zwischen

der A 65 bei Kandel und dem Grenzübergang Scheibenhardt, welches der SPD Kreis Germersheim nach deren Angaben bekannt
gemacht wurde?

3. Seit wann wird das Paket geplant und wann soll die Planung abgeschlossen sein?
4. Inwiefern hat sich die Situation im Bereich des Knotenpunktes oder die Beurteilung selbiger seit dem 14. Februar 2011, als noch

kein Um- oder Ausbau vorgesehen war, geändert?
5. Bis wann sollen die Um- und Ausbaupläne umgesetzt werden?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit  Schreiben vom
28. Dezember 2011 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Zur Beantwortung wird auf die Drucksache 16/123 verwiesen.

Zu Frage 2:

Ein Konzept bzw. ein Maßnahmenpaket für die Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der B 9 ist noch nicht erstellt. Unab hängig
von dem Konzept beabsichtigt der Landesbetrieb Mobilität (LBM), in 2012 die bestehende Fahrbahn zwischen Kandel-Süd (A 65)
und dem Knotenpunkt Langenberg grundhaft zu sanieren.

Zu Frage 3:

Der regionale Landesbetrieb Speyer wird unter der Voraussetzung zur Verfügung stehender Planungsmittel das Konzept in 2012
erarbeiten. 

Zu Frage 4:

Die planerische Situation am Knoten Langenberg hat sich dahingehend geändert, als entsprechend den bisherigen Planungen auf
der Grundlage der sogenannten Hagenbachlinie am Knoten Langenberg nur die Kreisstraßenverknüpfung anzupassen gewesen  wäre.
Ohne die Hagenbachlinie sind an dem Knoten Langenberg die B 9 mit ihren Verkehrsmengen, die beiden beteiligten B 9-Knoten -
punktäste, der K 19-Ast und die beiden K 15-Äste planerisch neu zu berücksichtigen. 

Zu Frage 5:

Aufgrund des dargestellten Sachstandes kann derzeit noch keine Aussage zum Zeithorizont getroffen werden.

In Vertretung:
Jürgen Häfner
Staatssekretär