Drucksache 16/753 29. 12. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 17. Januar 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Kredite des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) Die Kleine Anfrage 518 vom 12. Dezember 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Höhe der Kredite, die der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) seit dem 18. Mai 2006 aufgenommen hat, bis heute entwickelt (bitte pro Quartal angeben)? 2. Wie hoch ist die Gesamtsumme der Kredite des LBM (Stand 1. Dezember 2011)? 3. Zu welchen Konditionen (Zins, Tilgung, Gebühren, Laufzeit etc.) hat der LBM die jeweiligen Kredite seit dem 18. Mai 2006 auf- genommen (bitte einzeln auflisten)? 4. Bei welchen Institutionen hat der LBM die jeweiligen Kredite seit dem 18. Mai 2006 aufgenommen (bitte die jeweiligen Kredite auf die jeweiligen Institutionen bezogen einzeln auflisten)? 5. Welche Tilgungsleistungen soll der LBM pro Jahr in den kommenden fünf Jahren nach Planung der Landesregierung erbringen (bitte pro Haushaltsjahr auflisten)? 6. Welche Zinsleistungen soll der LBM in den kommenden fünf Jahren nach Planung der Landesregierung erbringen (bitte pro Haushaltsjahr auflisten)? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 28. Dezember 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Eine quartalsbezogene Übersicht zum Stand der Fremdkapitalaufnahme durch den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) seit dem 18. Mai 2006 liegt nicht vor. Da die quartalsbezogenen Daten auch kaum aussagekräftig sind, sind nachstehend die bilanzierten Werte jeweils zum 31. Dezember angegeben. Fremdkapital (bilanzierte Werte , jeweils zum 31. Dezember) Zu Frage 2: Zum 1. Dezember 2011 betrug die Gesamtsumme des aufgenommenen Fremdkapitals 1 556 400 000 Euro. Zu den Fragen 3 und 4: Die Konditionen des im Zeitraum zwischen dem 18. Mai 2006 und dem 15. Dezember 2011 aufgenommenen Kreditbestands ergeben sich aus der Anlage. Von einer Zuordnung der hier genannten Kreditbeträge und Kreditkonditionen zu einzelnen Kreditinstituten wurde im Hinblick auf den notwendigen Vertrauensschutz abgesehen. Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 Euro 825 300 000 968 800 000 1 195 800 000 1 372 300 000 1 537 300 000 Drucksache 16/753 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 5: Die derzeitigen Planungen gehen für die kommenden fünf Jahre von folgenden Tilgungs leistungen aus: Die Tilgungsleistungen des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz werden aus gehend von den Konditionen der bestehenden Kreditverträge durch die Wirtschafts pläne vorgegeben werden, über die der Haushaltsgesetzgeber im Rahmen der Verab schiedung der jeweiligen Haushaltspläne des Landes Rheinland-Pfalz entscheidet. Zu Frage 6: Die derzeitigen Planungen gehen von folgenden Zinsleistungen in den kommenden fünf Jahren aus: Da die Zinsleistungen auch von der Höhe der künftig tatsächlich benötigten und aufgenommenen Kredite zu den dann jeweils gegebenen Konditionen abhängen, sind die angegebenen Werte unter Berücksichtigung des kaufmännischen Vorsichts prinzips veranschlagt . In Vertretung: Jürgen Häfner Staatssekretär Jahr 2012 2013 2014 2015 2016 Euro 340 000 000 235 000 000 119 400 000 70 000 000 150 000 000 Jahr 2012 2013 2014 2015 2016 Euro 80 129 300 84 337 400 96 337 850 101 017 250 108 356 000 Jahr der Gesamtbetrag Darunter: mit durchschnittlicher durchschnittliche durchschnittliche Kredit- Kreditaufnahme variabler Verzinsung Nominalzinssatz der fest- Laufzeit: Kredite mit Laufzeit: Kredite mit aufnahme verzinslichen Kredite fester Verzinsung variabler Verzinsung (in Euro) (in Euro) (in %) (Jahre) (Jahre) 2006 140 000 000 0 3,88 9,07 0,00 2007 190 500 000 0 4,46 9,14 0,00 2008 115 000 000 50 000 000 4,20 15,82 5,00 2009 186 500 000 0 3,49 9,86 0,00 2010 490 000 000 250 000 000 2,72 8,90 2,00 2011 296 000 000 100 000 000 2,57 8,55 2,00 Anlage Übersicht des im Zeitraum vom 18. Mai 2006 bis 15. Dezember 2011 aufgenommenen Kreditbestands des LBM