Drucksache 16/770
05. 01. 2012

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums der Finanzen

Fördermittel des Landes für die Stadt Koblenz

Die Kleine Anfrage 521 vom 15. Dezember 2011 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Für welche Maßnahmen (BUGA 2011-Projekte bitte getrennt ausweisen) und in welcher Höhe hat die Stadt Koblenz 2011 Förder -

mittel beim Land Rheinland-Pfalz beantragt?
2. Welche Fördermittel und in welcher Höhe wurden bewilligt, welche abgelehnt und bei welchen Anträgen steht die Entschei-

dung noch aus (Bitte begründen Sie die Ablehnung!)?
3. Welche Aussagen können über den Bearbeitungsstand bei den Anträgen getroffen werden, bei denen noch eine Entscheidung

aussteht, und wann kann die Stadt Koblenz eine entsprechende Antwort erwarten?
4. In welcher Höhe wurden in den vergangenen fünf Jahren (jeweils nach Jahren aufschlüsseln) Fördermittel des Landes für die

Stadt Koblenz bewilligt?

Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 4. Januar 2012 wie folgt
beantwortet:

Die Antworten auf die Fragen 1 bis 6 ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht *), in der das Ergebnis einer entsprechenden
Ressortumfrage dargestellt ist.

In Vertretung:
Dr. Salvatore Barbaro

Staatssekretär

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 12. Januar 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

*) Hinweis der Landtagsverwaltung:

Ausführliche Internetausgabe; die Originaldrucksache ist ohne den Abdruck der Übersicht erschienen.