Drucksache 16/82
04. 07. 2011 

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Ausweitung des Fährbetriebes am Mittelrhein

Die Kleine Anfrage 35 vom 9. Juni 2011 hat folgenden Wortlaut:

Bezugnehmend auf die Aussage im Koalitionsvertrag auf Seite 64, Absatz 2: „Mittelrheinquerung: Die Pläne zum Bau einer Mittelrheinbrücke
 werden von der Landesregierung nicht weiter verfolgt. Es wird ein ausgeweiteter Fährbetrieb bis 2016 erprobt.“, frage
ich die Landesregierung:
1. In welcher Art und Weise soll das Angebot des Fährbetriebes ausgeweitet werden?
2. Wo soll der Fährbetrieb ausgeweitet werden?
3. In welchem Umfang wird ein erweiterter Fährbetrieb privater Fährunternehmen durch das Land Rheinland-Pfalz bezuschusst?
4. Inwieweit wird der Fährbetrieb im Kreis Neuwied ausgeweitet erprobt werden?
5. Können auch die privaten Fährunternehmen im Kreis Neuwied für den ausgeweiteten Fährbetrieb ggf. mit einer Bezuschussung

durch das Land Rheinland-Pfalz rechnen?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom
1. Juli 2011 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 2:

Ein Betriebskonzept für eine Ausweitung des Fährbetriebes im Oberen Mittelrheintal wird derzeit erarbeitet.

Zu Frage 3:

Das Land Rheinland-Pfalz wird sich in Abhängigkeit vom Betriebskonzept im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel an den
nicht durch Einnahmen gedeckten Kosten eines erweiterten Fährbetriebes im Oberen Mittelrheintal beteiligen.

Zu den Fragen 4 und 5:

Im Kontext zu den Planungen für eine Mittelrheinquerung im Bereich des Oberen Mittelrheintals ist eine Einbeziehung des Landkreises
 Neuwied in die Erprobung eines ausgeweiteten Fährbetriebes nicht vorgesehen.

Roger Lewentz
Staatsminister

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. Juli 2011

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