Drucksache 16/865 08. 02. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 2. März 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Christian Baldauf und Alexander Licht (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Landesmittel für Formel-1-Rennen auf dem Nürburgring Die Kleine Anfrage 570 vom 19. Januar 2012 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. In welcher Höhe wurden Landesmittel für die Veranstaltung der letzten drei Formel-1-Rennen auf dem Nürburgring jeweils auf- gewendet? 2. Wie beurteilt die Landesregierung grundsätzlich einen zukünftigen Einsatz von Landes mit teln zur Veranstaltung von Formel- 1-Rennen auf dem Nürburgring? 3. Welche maximale Höhe für den Einsatz von Landesmitteln für künftige Formel-1-Rennen auf dem Nürburgring hält die Landes - regierung für vertretbar? 4. Welche Höhe des Einsatzes von staatlichen Mitteln zur Veranstaltung von Formel-1-Rennen auf Rennstrecken in Deutschland und den Nachbarländern, Europa und in anderen Erd teilen ist der Landesregierung bekannt? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 7. Februar 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Für die Formel-1-Veranstaltung am Nürburgring im Jahr 2011 hat das Land gemäß der Veranschlagung im Landeshaushalt einen Zuschuss in Höhe von 13,5 Mio. € gewährt. Bis dahin im Zusammenhang mit der Durchführung von Formel-1-Rennen gegenüber dem Liquiditätspool des Landes aufgelaufene Verbindlichkeiten der Nürburgring GmbH wurden im Januar 2011 durch ein Gesellschafterdarlehen in Höhe von 40,405 Mio. € abgelöst. In diesem Betrag sind nach Angaben der Nürburgring GmbH Fehlbe träge aus den Formel-1-Veranstaltungen der Jahre 2007 in Höhe von rund 10,9 Mio. € und 2009 in Höhe von rund 10,3 Mio. € enthalten. Zu den Fragen 2 und 3: In den Sitzungen des Innenausschusses am 17. November 2011 und am 2. Februar 2012 hat die Landesregierung zuletzt deutlich gemacht , dass es ein Formel-1-Rennen am Nürburgring nicht um jeden Preis geben kann. Unter der Prämisse eines deutlich niedrigeren Landeszuschusses ist ein weiteres Formel-1-Rennen in dieser Legislaturperiode in den Jahren 2014 oder 2015 nicht ausgeschlossen. Zu Frage 4: Der Landesregierung sind keine belastbaren Informationen zum Einsatz staatlicher Mittel zur Veranstaltung von Formel-1-Rennen auf anderen Rennstrecken bekannt. Die Landesregierung beteiligt sich aus grundsätzlichen Erwägungen nicht an Spekulationen, die möglicherweise aus in der Presse genannten Zahlen herrühren können. Roger Lewentz Staatsminister