Drucksache 16/88 06. 07. 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Ortsumgehung Wörth-Schaidt Die Kleine Anfrage 68 vom 16. Juni 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Sachstand beim geplanten Bau der Umgehungsstraße Wörth-Schaidt? 2. Wann ist mit dem Abschluss der Umweltverträglichkeitsprüfung zu rechnen? 3. Wann ist mit welchen weiteren Schritten beim Bau der geplanten Ortsumgehung Wörth-Schaidt zu rechnen? 4. Wie beurteilt die Landesregierung die Verkehrsbelastung von Schaidt durch Umleitungen während der aktuellen Sperrungen in Winden und Annweiler? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. Juli 2011 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 3: Die Maßnahme befindet sich im Stadium der Vorplanung zur Vorbereitung eines Raumordnungsverfahrens für die Ortsumgehung Schaidt. Derzeit erfolgen sowohl die technische als auch die landespflegerische Planungserstellung. Die vollständigen Raumordnungsunterlagen werden voraussichtlich Ende 2011/Anfang 2012 vorliegen. Im Anschluss kann dann das Raumordnungsverfahren bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd beantragt werden. Zu Frage 2: Die landespflegerischen Untersuchungen werden voraussichtlich im 4. Quartal 2011 fertiggestellt und in die Raumordnungsunterlagen eingearbeitet. Zu Frage 4: Die Verkehrsbelastung von Schaidt infolge der Umleitungen während der aktuellen Sperrungen in Winden und Annweiler hat sich nach Anlaufschwierigkeiten, die bei solchen Umleitungen regelmäßig auftreten, zwischenzeitlich eingependelt. Größere Verkehrsprobleme sind nicht mehr zu verzeichnen. Roger Lewentz Staatsminister Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. Juli 2011 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode