Drucksache 16/884 13. 02. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 29. Februar 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Alexander Licht und Horst Gies (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Fehlalarme der Feuerwehr durch die NAG am Nürburgring Die Kleine Anfrage 585 vom 19. Januar 2012 hat folgenden Wortlaut: Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie oft kam es seit dem Bestehen des Pachtverhältnisses zwischen der Nürburgring Gesellschaft (NG) mit der Automotiv Nür- burgring Gesellschaft (ANG) am Nürburgring nach Kenntnis der Landesregierung zu Alarmierungen der Feuerwehr durch die ANG? 2. Welche Alarmierungen erwiesen sich dabei als Fehlalarme (bitte um Auflistung der Ereignisse, ihrer jeweiligen Ursache, zu welcher Tageszeit und mit welcher Betroffenheit)? 3. Welche Kosten sind dabei wem entstanden und sind von wem zu decken? 4. Sollten bauliche bzw. technische Mängel in den neuen Gebäudekomplexen der Nürburgring GmbH verantwortlich sein, wur- den diese bisher wann erkannt und gegebenenfalls durch welche Maßnahmen abgestellt? 5. Wurden bei Alarmierungen in den betroffenen Gebäuden, bspw. der Disco, die zum Zeitpunkt des Alarms anwesenden Be sucher informiert bzw. zum Verlassen der Räume aufgefordert? Wenn nein, aus welchen Gründen nicht? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 13. Februar 2012 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Den örtlichen Brandschutz und die Allgemeine Hilfe nehmen die Gemeinden als Aufgabenträger der Gemeindefeuerwehren als Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung wahr. Die Verbandsgemeinde Adenau ist für den Nürburgring verantwortlich. Die Beantwortung dieser Kleinen Anfrage erfolgt auf der Grundlage von Sachstandsberichten der Kreisverwaltung Ahrweiler und der Verbandsgemeindeverwaltung Adenau. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Seit dem 1. Mai 2010 kam es bisher zu 37 Auslösungen der automatischen Brandmeldeanlage der Nürburgring Automotive GmbH. Zu Frage 2: Von den eingegangenen Alarmierungen erwiesen sich 28 als echte Fehlalarme. Drucksache 16/884 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 2 Übersicht über Auslösungen der Brandmeldeanlage im Jahr 2010 Lfd.- Datum Uhrzeit Auslösung Ort Auslösegrund Nr. 1 19. Januar 15:20 StrSpr k. A. Arbeiten an der Sprinkleranlage 2 22. Januar 9:19 AM Kartbahn Staubentwicklung bei Bauarbeiten 3 28. Januar 14:08 AM Paddock Shop Staubentwicklung bei Bauarbeiten 4 8. Februar 12:52 AM Gläsernes Studio Staubentwicklung bei Bauarbeiten 5 8. März 16:30 AM Welcome Center Simulation 6 10. März 11:42 AM Treppenraum 6 Trennschleifarbeiten Batterieraum 7 16. März 16:00 AM Arena Staubentwicklung bei Revisions arbeiten Batterieraum 8 25. März 11:57 TM Treppenraum 3 Abdichtarbeiten Tribüne/Teerpappe erhitzt WC-Herren 9 29. März 14:09 AM Tribüne links Staubentwicklung bei Revisionsarbeiten Schacht 3 10 29. März 16:27 AM Tribüne links Staubentwicklung bei Revisionsarbeiten Schacht 4 11 31. März 9:20 AM Treppenraum 5 Trennschleifarbeiten 12 6. Mai 12:27 AM Eckgebäude A Staubentwicklung Estrich- und Schneidarbeiten Schacht neue Verwaltung 13 8. Mai 2:20 WP Business Lounge Leuchte fing ohne ersichtlichen Grund Feuer 14 13. Mai 8:33 AM Arena Ebene 0 Test Feuerkörbe 15 13. Mai 18:50 MRA Arena Ebene –1 Zu frühes Einschalten nach Test 16 7. Juni 10:30 AM Arena Lager 5 Staubentwicklung bei Trennschleifarbeiten 17 15. Juni 14:35 AM Arena Künstler 2 Staubentwicklung bei Trennschleifarbeiten 18 23. Juni 21:20 AM Arena Grillrauch wurde in Arena angesaugt 19 30. Juni 15:52 AM Alte/neue Ver- Schleifarbeiten waltung 20 2. Juli 10:45 DSSpr Eckgebäude A Undichtigkeit im Ventil Welcome Center 21 8. Juli 14:31 AM Eventhalle Betonstemmarbeiten Ebene –1 22 15. Juli 16:20 Test k. A. Fehler Security Zentrale 23 28. Juli 11:15 DSSpr Eckgebäude B Wasserrohrbruch Sprinkleranlage 24 3. August 10:40 AM Eckgebäude B Bohrarbeiten Schacht 25 13. August 14:45 DSSpr Eckgebäude B Wartungsarbeiten Sprinkleranlage 26 17. Oktober 12:17 DKM Eckgebäude A TÜV-Prüfung/DKM war falsch programmiert 27 25. November 10:22 AM Eckgebäude B Schleifarbeiten 28 9. Dezember 10:38 DKM Treppenraum 4 DKM falsch programmiert 29 20. Dezember 18:56 DKM Kantine Parkhaus DKM falsch programmiert Übersicht über Auslösungen der Brandmeldeanlage im Jahr 2011 Lfd.- Datum Uhrzeit Auslösung Ort Auslösegrund Nr. 1 7. Januar 20:45 AM Künstlerkabine 12 Wasserdampf Arena 2 24. März 9:25 AM Eckgebäude B Schneidarbeiten WC 3 5. April 10:18 AM Sanitätsraum Desinfektionsarbeiten Arena Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/884 Lfd.- Datum Uhrzeit Auslösung Ort Auslösegrund Nr. 4 13. April 10:22 FSD Feuerwehr-Schlüssel- Arbeiten am FSD depot 5 27. April 12:26 AM Welcome Center Trennschleifarbeiten 6 18. Mai 00:15 AM Technikbereich Ring Rauchentwicklung bei Pyrotests Wall 7 18. Mai 21:51 RAS Boulevard vor Pyro während Veranstaltung Partnershop 8 24. Mai 10:50 DSSpr Welcome Center Undichtigkeit in Sprinklerleitung 9 2. Juni 21:07 AM Sprecherkabine 38 Kein Grund feststellbar 10 21. Juni 18:05 DKM Eckgebäude B Test Aufzugsevakuierung 11 23. Juni 15:39 DKM Treppenraum 1 Kein Grund feststellbar 12 25. Juni 20:39 AM Großküche Ausfall der Lüftungsanlage 13 29. Juni 17:35 AM k. A. Melder nicht lokalisierbar 14 7. Juli 9:00 DKM Business Lounge Kein Grund feststellbar 15 22. Juli 4:45 RAS Arena Rauchentwicklung bei Veranstaltung 16 22. August 9:17 AM Ring Werk Test Nebelmaschine 17 21. September 11:23 AM Treppenraum B Falsch programmierter AM 18 1. Oktober 12:50 AM Partnershop Konvektomat 19 14. Oktober 10:57 AM Küche Ring Werk Luftabzugsanlage nicht eingeschaltet 20 1. November AM k. A. k. A. k. A. 3 Abkürzungen: Lfd.Nr. Laufende Nummer StrSpr Strömungswächter Sprinkleranlage DSSpr Druckschalter Sprinkleranlage AM Automatischer Melder DKM Druckknopfmelder RAS Rauchansaugsystem TM Telefonische Meldung WP Wahrnehmung durch Person MRA Maschinelle Rauchabzugsanlage TÜV Technischer Überwachungs-Verein FSD Feuerwehr-Schlüsseldepot k. A. keine Angaben Drucksache 16/884 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Zu Frage 3: Diese 28 Fehlalarme wurden durch rechtsmittelfähige Kostenbescheide mit insgesamt 7 739,10 € nach Satzung der Verbandsgemeinde Adenau über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfs- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Nürburgring Automotive GmbH in Rechnung gestellt. Zu Frage 4: Die Fehlalarme wurden nach Angabe der Verbandsgemeinde Adenau alle durch die im Neubau des „Freizeit- und Businesszentrums Nürburgring 2009“ installierte Brandmeldeanlage ausgelöst und sind nach Kenntnis der Bauaufsichtsbehörde nicht auf bauliche oder technische Mängel zurückzuführen. Die Brandmeldeanlage wurde durch Sachverständige ohne wesentliche Mängel abgenommen. Von eventuell bestehenden technischen oder baulichen Mängeln an der Brandmeldeanlage hat die Bauaufsichtsbehörde keine Kenntnis. Die Nürburgring GmbH ist als Bauherr gemäß § 54 Abs. 2 Landesbauordnung (LBauO) für bestehende bauliche oder technische Mängel und deren Behebung verantwortlich. Zu Frage 5: In den Einsatzberichten der Feuerwehren ist es nicht üblich, bei Fehlalarmierungen durch Brandmeldeanlagen Angaben über zum Beispiel Räumungsmaßnahmen zu machen. In der Regel wird nur der Auslösegrund erfasst, um den Zeit- und Verwaltungsaufwand für die überwiegend ehrenamtlichen Feuerwehrführungskräfte möglichst gering zu halten. Es kann aber davon ausgegangen werden , dass bei einer automatischen Brandmeldeanlage in entsprechenden Bereichen bei der Auslösung auch ein Räumungsalarm erfolgt . Im Übrigen liegt es im Ermessen des Einsatzleiters der Feuerwehr, ob Bereiche geräumt werden bzw. anwesende Personen über das Ereignis informiert werden. Der Sachverhalt bezüglich der Fehlalarme ist bei allen Beteiligten hinreichend bekannt. Es wurden mehrere Gespräche zwischen der Verbandsgemeindeverwaltung Adenau, der Wehrleitung der Verbandsgemeinde Adenau, den betroffenen Wehrführern und der Nürburgring Automotive GmbH geführt, in denen die Hintergründe, die zu den Fehlalarmierungen führten, gemeinsam erörtert wurden. Zur Beseitigung der Fehlalarmierungen wurden gemeinsame Lösungsvorschläge erarbeitet. Die Umsetzung wurde von der Nürburgring Automotiv GmbH zugesagt. Roger Lewentz Staatsminister