Drucksache 16/89 06. 07. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 26. Juli 2011 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Aushilfskräfte an den Schulen im Kreis Neuwied Die Kleine Anfrage 36 vom 9. Juni 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele PES- sowie Vertretungskräfte sind derzeit an den Grundschulen, weiterführenden Schulen, berufsbildenden Schulen und Förderschulen im Kreis Neuwied beschäftigt (bitte nach Schulen aufgeschlüsselt)? 2. Wie hoch ist der Anteil des jeweils von den Aushilfs- und Vertretungskräften gehaltenen Unterrichts am gesamten Unterricht? 3. Wie viele Kräfte haben einen Vertrag bis Schuljahresende? 4. Bei wie vielen Kräften werden die Verträge über die Sommerferien hinaus im neuen Schuljahr weitergeführt? 5. Wie viele der Vertretungskräfte des laufenden Schuljahres sind zu ihrem Vertragsablauf kürzer als zwölf Monate beschäftigt? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 6. Juli 2011 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Vertretungsverträge dienen der Sicherung der Unterrichtsversorgung während der vorübergehenden Abwesenheit einer verbeamteten oder unbefristet beschäftigten Lehrkraft (z. B. wegen Erkrankung oder Elternzeit). Vertretungsverträge sind notwendigerweise befristete Verträge, weil der zu Grunde liegende Bedarf ein vorübergehender ist. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Nach Angaben der ADD und über das PES-Portal waren zum 9. Juni 2011 im Kreis Neuwied PES- und Vertretungskräfte entsprechend den beigefügten Anlagen 1 und 2 beschäftigt. Zu Frage 2: Die Beantwortung dieser Frage wäre zum aktuellen Zeitpunkt nur durch Einzelerhebung an den Schulen möglich. Dies ist im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht leistbar. Die Landesregierung informiert den Landtag regelmäßig über den temporären Unterrichtsausfall. Für die Schulen, die am Projekt „Erweiterte Selbstständigkeit“ (PES) teilnehmen, besteht die Verpflichtung, die nicht planmäßig erteilten Unterrichtsstunden (Vertretungsbedarf ) und die im Rahmen von PES vorgenommenen Regulierungen zu den festgelegten Stichtagen – 31. Januar und letzter Schultag im Schuljahr – zu erfassen. Für die übrigen Schulen wird jeweils im zweiten Schulhalbjahr für den Zeitraum von einer Woche der temporäre Unterrichtsausfall erhoben. Der aktuelle Bericht der PES-Schulen für das 1. Schulhalbjahr 2010/2011 sowie der Nicht-PES-Schulen für das 2. Schulhalbjahr 2010/2011 wurde mit Schreiben vom 24. Juni 2011 dem Landtag übermittelt (Vorlage 16/68). Drucksache 16/89 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: 131 Verträge mit PES- und Vertretungskräften laufen bis zum Ende des Schuljahres. Zu Frage 4: Von den derzeit bestehenden Vertretungsverträgen laufen 57 über die Sommerferien hinaus. Zu Frage 5: Um die Frage beantworten zu können, wäre es erforderlich nachzuvollziehen, wann eine Lehrkraft erstmalig als Vertretungskraft eingestellt wurde, da es denkbar ist, dass eine Lehrkraft innerhalb der vergangenen zwölf Monate mit mehr als einem Vertretungsvertrag beschäftigt war. Zurückliegende Daten, die Auskunft darüber geben, wann eine Lehrkraft erstmals eingestellt wurde, sind elektronisch jedoch nicht verfügbar und müssten daher manuell ermittelt werden. Dieser Aufwand ist im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht leistbar. Überdies kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abschließend beantwortet werden, zu welchem Zeitpunkt Verträge enden werden, die über die Schulferien hinaus mit einer doppelten Befristung (Rückkehr der zu vertretenden Lehrkraft, spätestens jedoch zu einem bestimmten Datum) geschlossen wurden. Doris Ahnen Staatsministerin 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/89 Anzahl der VertretungsSchulname kräfte, die seitens der ADD eingestellt wurden Astrid-Lindgren-Schule Grundschule Rengsdorf 2 Astrid-Lindgren-Schule Grundschule Rheinbrohl 2 Berufsbildende Schule Gewerbe und Technik Neuwied 1 Carl-Orff-Schule FSP ganzheitliche Entwicklung (Förderschule) 1 Grundschule am Blauen See Vettelschoß 2 Grundschule am Frankenwall Asbach 2 Grundschule an der Wied Neuwied-Niederbieber 1 Grundschule Bad Hönningen 2 Grundschule Dierdorf Gutenberg-Schule 2 Grundschule Geschwister-Scholl Neuwied 3 Grundschule Heddesdorfer Berg 1 Grundschule in der Au Neustadt/Wied 1 Grundschule Leubsdorf 1 Grundschule Linz Bürgermeister-Castenholt-Schule 2 Grundschule Marienschule Neuwied 3 Grundschule Oberbieber Friedrich-Ebert-Schule 1 Grundschule Puderbach Holzbachtalschule 4 Grundschule Raubach 1 Grundschule Rheinbreitbach Gebrüder-Grimm-Schule 2 Grundschule Straßenhaus 2 Grundschule Unkel Grundschule am Sonnenberg 3 Grundschule Windhagen Erich Kästner-Schule 1 Heinrich-Heine-Realschule plus Neuwied 3 Integrierte Gesamtschule Neuwied 1 Kinzing-Schule FSP Lernen (Förderschule) 2 Kunostein-Schule Grundschule Neuwied-Engers 2 Landesschule für Blinde und Sehbehinderte (Förderschule) 1 Landesschule für Gehörlose und Schwerhörige (Förderschule) 1 Märkerwald-Schule Grundschule Urbach 2 Martinus-Gymnasium Linz 2 Maximilian-Kolbe-Schule FSP Lernen (Förderschule) 3 Nelson-Mandela-Schule Realschule plus Dierdorf 1 Realschule plus Linz 4 Realschule plus Neustadt/Wied 2 Realschule plus Neuwied 4 Realschule plus Neuwied-Niederbieber 2 Realschule plus Puderbach 1 Realschule plus Rheinbrohl 4 Realschule plus Waldbreitbach 3 Rhein-Wied-Gymnasium Neuwied 10 Stefan-Andres-Schule Realschule plus Unkel 3 Werner-Heisenberg-Gymnasium Neuwied 3 Wiedtal-Gymnasium Neustadt/Wied 2 Wülfersberg-Schule Grundschule Neuwied-Gladbach 1 3 Anlage 1 Drucksache 16/89 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Anzahl der VertretungsSchulname kräfte, die von PES- Schulen eingestellt wurden Grundschule Dierdorf Gutenberg-Schule 1 Grundschule Geschwister-Scholl Neuwied 2 Grundschule Unkel Grundschule am Sonnenberg 2 Grundschule Sonnenlandschule Neuwied 1 Hauptschule Rommersdorf Neuwied 1 Astrid-Lindgren-Schule Grundschule Rengsdorf 1 Grundschule Waldbreitbach 1 Landesschule für Blinde und Sehbehinderte (Förderschule), Neuwied 7 Landesschule für Gehörlose und Schwerhörige (Förderschule), Neuwied 6 Carl-Orff-Schule FSP ganzheitl. Entwicklung (Förderschule), Neuwied 4 Albert-Schweitzer-Schule FSP Lernen (Förderschule), Asbach 3 Maximilian-Kolbe-Schule FSP Lernen (Förderschule), Rheinbrohl 1 Kinzing-Schule FSP Lernen (Förderschule), Neuwied 8 Gustav-W.-Heinemann-Schule FSP Lernen u. Ganzheitliche Entwicklung, Raubach 1 Brüder-Grimm-Schule FSP Sprache (Förderschule), Neuwied 3 Nelson-Mandela-Schule Realschule plus Dierdorf 4 Realschule plus Neustadt/Wied 2 Heinrich-Heine-Realschule plus Neuwied 3 Realschule plus Linz 3 Realschule plus Neuwied 1 Realschule plus Waldbreitbach 2 Realschule plus Asbach 3 Realschule plus Neuwied-Niederbieber 3 Realschule plus Puderbach 2 Realschule plus Rheinbrohl 4 Stefan-Andres-Schule Realschule plus Unkel 2 Martinus-Gymnasium Linz 2 Wiedtal-Gymnasium Neustadt/Wied 5 Berufsbildende Schule Linz 6 Berufsbildende Schule Wirtschaft Neuwied – Ludwig-Erhard-Schule – 8 Integrierte Gesamtschule Neuwied 4 Anlage 2