Drucksache 16/896 16. 02. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 29. Februar 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Breitbandversorgung in der Südpfalz Die Kleine Anfrage 597 vom 25. Januar 2012 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch ist der Grad der Versorgung mit Breitband/schnellem Internet in den einzelnen Gemeinden in der Südpfalz? 2. Welche Technologie und welche Übertragungsgeschwindigkeit ist jeweils verfügbar? 3. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung sind derzeit in der Südpfalz geplant bzw. werden umgesetzt und in welchen Gemeinden? 4. Welche beantragten Maßnahmen zur Breitbandförderung in der Südpfalz wurden abgelehnt und mit welcher Begründung? 5. Welche beantragten Maßnahmen zur Breitbandförderung in der Südpfalz wurden zurückgestellt bzw. können aktuell wegen fehlender Fördermittel nicht ausgeschrieben werden? 6. Inwiefern sieht die Landesregierung Verbesserungsbedarf bei der Versorgung mit Breitband/schnellem Internet in der Südpfalz? 7. Wie beurteilt die Landesregierung die Versorgung der Südpfalz mit Breitband/schnellem Internet? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 15. Februar 2012 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Zur Versorgungssituation in der Südpfalz wird auf die Anlage (Quelle: Breitbandatlas des Bundes, Stand Mitte 2011) verwiesen. Zu Frage 3: Im Rahmen der Förderung von passiven Infrastrukturen (Leerrohrprogramm) Konjunkturprogramm II wurden in der Südpfalz nachfolgende Projekte gefördert: Verbandsgemeinde Ortsgemeinde Höhe der Bewilligung Offenbach an der Queich Essingen 140 795, 38 € Edenkoben Burrweiler 111 144,00 € Freimersheim 120 000,00 € Bad Bergzabern Kapsweyer 74 130,00 € Niederotterbach Steinfeld Lingenfeld Lingenfeld 155 520,00 € Drucksache 16/896 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Folgende Projekte wurden zur Breitbanderschließung (GAK-Programm) in der Südpfalz bewilligt: Der vorzeitige Maßnahmebeginn wurde für die Ortsgemeinde Westheim (VG Lingenfeld) ausgesprochen (spätere Förderung: 127 543,50 €). Fördervoranfragen liegen für folgende Ortsgemeinden vor: Zu Frage 4: – Breitbanderschließung (GAK-Programm) Abgelehnt wurden die Anträge der Ortsgemeinden Lustadt und Weingarten (VG Lingenfeld), da keine Unterversorgung nachgewiesen werden kann bzw. keine solche vorliegt. – Leerrohrprogramm (Konjunkturprogramm II) Nachfolgende Anträge konnten nicht zur Umsetzung berücksichtigt werden: 2 Verbandsgemeinde Ortsgemeinde Höhe der Bewilligung Bad Bergzabern Klingenmünster 22 500,00 € Niederhorbach 35 248,50 € Oberhausen 6 885,00 € Bellheim Bellheim 72 000,00 € Knittelsheim 26 550,00 € Landau-Land Göcklingen 22 500,00 € Impflingen 85 080,60 € Knöringen/Walsheim 60 436,80 € Lingenfeld Freisbach 70 622,10 € Verbandsgemeinde Ortsgemeinde Annweiler am Trifels Stadt Annweiler Waldhambach Wernersberg Bellheim Ottersheim (bei Landau) Edenkoben Roschbach Hagenbach Berg (Pfalz) Neuburg am Rhein Scheibenhardt Landau–Land Birkweiler Ranschbach Rülzheim Hördt Landkreis Ortsgemeinden LK Germersheim Bellheim Knittelsheim Leimersheim Lustadt Westheim LK Südliche Weinstraße Altdorf Böbingen Birkenhördt Flemlingen Göcklingen Gommersheim Hainfeld Hergersweiler Kleinfischlingen Klingenmünster Oberhausen Rohrbach Roschbach Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/896 Begründung: Das Leerrohrprogramm im Rahmen des Konjunkturprogramms II war mit über 300 Prozent überzeichnet. Es erfolgte daher eine Auswahl der Projekte gemäß folgender Kriterien: Maßnahmen mit Baubeginn 2009, Maßnahmen im Zuge einer Mitverlegung von Leerrohren bei Infrastrukturvorhaben anderer privater Investoren sowie einer regionalen Verteilung der Mittel nach Kriterien des jeweiligen Unterversorgungsgrades mit Breitbandinternet . Zu Frage 5: Die VG Kandel reichte Fördervoranfragen für die Ortsgemeinden Erlenbach bei Kandel, Freckenfeld und Steinweiler ein. Erlenbach und Steinweiler werden zwischenzeitlich – nach Mitteilung der VG – mittels LTE versorgt und sind somit mit Breitband versorgt und daher nicht förderfähig. Für die Ortsgemeinde Freckenfeld hat ein Anbieter im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens angeboten, die Ortsgemeinde ohne Kostenbeteiligung zu erschließen. Somit ist hier ebenfalls eine Breitbandversorgung erfolgt und keine Förderung möglich bzw. notwendig. Die Stadt Landau ist derzeit mit der ADD in Trier in der Abstimmung, welche Stadtteile aufgrund der Ausnahmetatbestände förderfähig sind. Zu den Fragen 6 und 7: Die Breitbandversorgung der Stadt Landau, der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße liegt im Landesdurchschnitt (97,3 %/1Mbit/s, 92,6 %/2 Mbit/s). In Einzelbereichen besteht ein Verbesserungsbedarf. Im Weiteren wird auf die anliegenden Tabel len verwiesen. Roger Lewentz Staatsminister 3 Landkreis Verbandsgemeinde Ortsgemeinde Germersheim Hagenbach Neuburg Scheibenhardt Jockgrim Neupotz Kandel Minfeld Steinweiler Südliche Weinstraße Annweiler am Trifels Dernbach Eußerthal Waldhambach Bad Bergzabern Barbelroth Kapsweyer Niederhorbach Oberhausen Steinfeld Edenkoben Burrweiler Freimersheim Gleisweiler Hainfeld Roschbach Landau-Land Impflingen Drucksache 16/896 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Anlage Breitbandversorgung im Landkreis Germersheim 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/896 Breitbandversorgung im Landkreis Südliche Weinstraße 5 Drucksache 16/896 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 6 4/6 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/896 7 Drucksache 16/896 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 8 Breitbandversorgung in den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße und der Stadt Landau Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz Breitbandversorgung [in % der Haushalte] Technologien ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Alle 97,3 92,6 80,9 62,4 7,1 Leitungsgebunden 90,4 84,4 73,8 61,8 7,0 Drahtlos 84,3 57,8 21,1 2,9 0,1