Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. Oktober 2016 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/1061 zu Drucksache 17/813 22. 09. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) – Drucksache 17/813 – Haushaltsmittel für die Universität bzw. Universitätsmedizin Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/813 – vom 30. August 2016 hat folgenden Wortlaut: Im Interview der Allgemeinen Zeitung Mainz vom 4. August, S. 15, „Uni muss nichts zurückzahlen – Wissenschaftsminister Wolf zu den rückläufigen Mainzer Zahlen“, wird der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Konrad Wolf wie folgt zitiert: „Die Universität muss nichts zurückzahlen.“ Allerdings erhalte sie weniger Geld. Hierzu frage ich die Landesregierung: 1. Aus welchen Titeln des Landeshaushaltes und aus welchen Sonderprogrammen des Landes waren der Universität und der Univer - sitätsmedizin für den Zeitraum der Haushaltsjahre 2014, 2015 und 2016 im Einzelnen Mittel in welcher Höhe in Aussicht gestellt worden (ich bitte um tabellarische Darstellung)? 2. Wieviel ist tatsächlich in den einzelnen Positionen geflossen (tabellarische Darstellung)? 3. Welche Beträge sind in welchen Titeln des Landeshaushaltes und in welchen Sonderprogrammen des Landes der Universität und der Universitätsmedizin im Rahmen des Entwurfs des Doppelhaushaltes 2017/2018 geplant (ich bitte um tabellarische Darstellung )? Sollte die Landesregierung noch keine Aussage zu dem Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 treffen können oder wollen, ist die Frage hilfsweise so zu beantworten: Welche Beträge sind bereits beim zuständigen Ministerium angemeldet worden? Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 21. September 2016 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Siehe Anlagen 1 und 2. Zu Frage 3: Die regierungsinterne Willensbildung wird voraussichtlich im November 2016 mit dem Beschluss des Kabinetts über die Einbringung der Regierungsvorlage zum Doppelhaushalt 2017/2018 in den Landtag abgeschlossen. Auf Basis der Ergebnisse der Abstimmung zwischen Fachressort und Finanzministerium wird im Rahmen der Befassung des Ministerrates über die haushaltsstellen - bezogene Veranschlagung entschieden. Prof. Dr. Konrad Wolf Staatsminister Drucksache 17/1061 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Drucksache 17/1061 3 Drucksache 17/1061 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Drucksache 17/1061 5 Drucksache 17/1061 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode 6 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Drucksache 17/1061 7 Drucksache 17/1061 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode 8