Drucksache 17/113 zu Drucksache 17/8 14. 06. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach (CDU) – Drucksache 17/8 – Siegtalradweg Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/8 – vom 18. Mai 2016 hat folgenden Wortlaut: Seit Jahren kommt der Bau des für die Entwicklung des ländlichen Raumes im Norden des Landes so wichtigen Siegtalradweges nur schleppend voran. Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Kilometer Radwege wurden in den letzten zehn Jahren im Land Rheinland-Pfalz gebaut und wie verteilt sich dieser Ausbau auf die einzelnen Landkreise bzw. Gebietskörperschaften im Land? 2. Aus welchen Mitteln wurden die gebauten Radwege im Einzelnen finanziert? 3. Welche fachlichen und zeitlichen Planungen unternimmt das Land hinsichtlich der Fertigstellung eines vollständigen durchgängigen Siegtalradweges zwischen den beiden Landesgrenzen zu Nordrhein-Westfalen? 4. Welche einzelnen Probleme sieht die Landesregierung noch bei der vollständigen Umsetzung in den verschiedenen Abschnitten? 5. Welche Bedeutung bemisst die Landesregierung dem Siegtalradweg in Bezug auf den Fremdenverkehr und Tourismus im nördlichen Rheinland-Pfalz bei? 6. Welche Möglichkeiten sieht das Land noch für eine Anbindung an den Radweg Deutsche Einheit? 7. Für die Verbandsgemeinde Kirchen liegt derzeit im Ministerium ein Förderantrag für ein Teilstück des Siegtalradweges im Orts - teil Freusburg auf Eis, weil eine wohl seitens des Landes parallel betriebene Planung für den Bau eines Siegwehres mit den vorgelegten Planungen der Verbandsgemeinde kollidiert. Welche Planungen verfolgt hier das Land und wann wird der Verbandsgemeinde Kirchen ein vorzeitiger Baubeginn ermöglicht? Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 10. Juni 2016 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Zwischen dem 1. Januar 2006 und dem 31. Dezember 2015 wurden in Rheinland-Pfalz rund 680 km Radwege gebaut. Radwege in der Baulast des Bundes werden aus dem Bundeshaushalt, Radwege in der Baulast des Landes aus dem Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz finanziert. Die Finanzierung von Radwegen in kommunaler Baulastträgerschaft erfolgt durch die jeweilige kommunale Gebietskörperschaft. Soweit dies nicht durch den ausschließlichen Einsatz kommunaler Eigenmittel geschieht, kann das Land Zuschüsse gewähren, sofern die Fördervoraussetzungen gegeben sind. Radverkehrsanlagen werden seitens des Landes gefördert, insbesondere durch das Landesverkehrsfinanzierungsgesetz – Kommunale Gebietskörperschaften und das Landesfinanzausgleichsgesetz (LVFGKom/LFAG). In sehr geringem Umfang kann die nachfolgende Übersicht auch die Zuwendungen anderer Fördermittelgeber, z. B. aus der regionalen Wirtschaftsförderung enthalten. Die angegebenen Baukilometer werden jährlich für jeden Landkreis erfasst und beinhalten je Landkreis eine Vielzahl von Projekten unterschiedlicher Baulastträger. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 29. Juni 2016 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/113 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode 2 In der Kürze der Zeit war es leider nicht möglich, die Baukilometer der letzten zehn Jahre auf die einzelnen Projekte abzuschichten. Zudem sind die Radwege kommunaler Baulastträger, die ohne finanzielle Förderung gebaut wurden, nicht erfasst. Zu Frage 3: Im Auftrag des Landes werden derzeit mehrere Abschnitte des Sieg-Radweges geplant, die als unselbstständige Radwege im Zuge der B 62 gebaut werden sollen. Entsprechende Haushaltsmittel vorausgesetzt ist es Ziel des Landes, einen der folgenden Abschnitte pro Jahr zu bauen. Es handelt sich um folgende Abschnitte: – Ortsdurchfahrt Niederschelderhütte, – bei Hufenhardt, – Frankenthal – Siegenthal, – Siegenthal – Niederhövels, – Dasberg – Wallmenroth, – Niedergüdeln – Dasberg. Darüber hinaus befindet sich der Abschnitt am Siegparkplatz in Betzdorf (0,16 km) im Bau; Ziel ist es, den Abschnitt im Juli 2016 fertigzustellen. Bereits 2015 wurde der Abschnitt zwischen Niederhövels und Niedergüdeln (3,72 km) dem Radverkehr zur Verfügung gestellt. Drei weitere Abschnitte befinden sich in kommunaler Baulast. Hierbei handelt es sich um Abschnitte bei Etzbach, in der Verbandsgemeinde (VG) Kirchen (Sieg) und in der Stadt Betzdorf. Zu Frage 4: Die Planung und der Bau der einzelnen Siegtalradweg-Abschnitte erfordern eine intensive Abstimmung insbesondere mit naturschutzfachlichen und wasserwirtschaftlichen Belangen. So besteht bei dem Abschnitt der VG Kirchen (Sieg) das Erfordernis, durch den Umbau der Wehranlage der Freusburger Mühle zum einen die biologische Durchgängigkeit der Sieg zu sichern, zum anderen eine Querungsmöglichkeit für den Radverkehr zu schaffen. Landkreise Baukilometer Altenkirchen 12,45 Bernkastel-Wittlich 16,24 Trier-Saarburg 66,70 Birkenfeld 2,02 Germersheim 16,74 Südliche Weinstraße 16,56 Neuwied 14,56 Ahrweiler 17,47 Vulkaneifel 31,15 Cochem-Zell 49,46 Rhein-Lahn 22,07 Rhein-Hunsrück 45,50 Kusel 40,35 Bad Kreuznach 14,85 Mainz-Bingen 34,42 Alzey-Worms 33,48 Donnersberg 19,54 Rhein-Pfalz 12,96 Kaiserslautern 24,89 Bad Dürkheim 18,98 Südwestpfalz 26,82 Mayen-Koblenz 23,53 Bitburg-Prüm 83,09 Westerwald 13,51 Kreisfreie Städte Baukilometer Koblenz 0,00 Trier 0,24 Zweibrücken 1,72 Mainz 0,29 Worms 5,24 Frankenthal (Pfalz) 0,00 Ludwigshafen am Rhein 1,20 Speyer 0,00 Neustadt a. d. W. 7,12 Landau i. d. Pfalz 2,48 Pirmasens 0,00 Kaiserslautern 6,79 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Drucksache 17/113 Zu Frage 5: Der Radtourismus ist einer der Themenschwerpunkte der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz. Der Sieg-Radweg ist die dominierende touristische Ost-West-Verbindung in dieser länderübergreifenden Region. Wie in allen Mittelgebirgsregionen haben Flusstäler eine besondere Bedeutung für den Freizeit- und Urlaubsradverkehr, da sie neben landschaftlichen Reizen angenehme Steigungsverhältnisse bieten. Zu Frage 6: Eine Anbindung des Sieg-Radweges an den Radweg Deutsche Einheit ist durch die vorhandene Rheinland-Pfalz-Radroute zwischen Betzdorf (Sieg) und Diez (Lahn) bereits gegeben. Zu Frage 7: Die VG Kirchen (Sieg) betreibt seit 2011 die Planungen für einen Abschnitt des Sieg-Radweges. Dieses Vorgehen wird vom Land begrüßt, eine finanzielle Förderung wurde in Aussicht gestellt. Ein Förderantrag kann dann gestellt und bewilligt werden, wenn die Planungsphase abgeschlossen und Baurecht gegeben ist. Ein vorzeitiger Baubeginn ist dann möglich, wenn ein Förderantrag vorliegt und Fördermittel zwar noch nicht bewilligt wurden, ein positiver Bescheid aber voraussichtlich möglich ist. Die VG Kirchen (Sieg) ist derzeit noch mitten in der Planungsphase und muss nach dem Lösen der technischen und planerischen Probleme das erforderliche Baurecht erst noch schaffen. Das Vorhaben ist daher noch nicht so weit fortgeschritten, dass ein vorzeitiger Baubeginn möglich wäre. Eine zu lösende planerische Aufgabe ist dabei die Führung des Radweges am Wehr der Freusburger Mühle. Hier müssen die zuständigen Behörden mit dem Besitzer und Betreiber einer Wasserkraftanlage noch eine einvernehmliche Lösung zur Führung des Sieg-Radweges und der biologischen Durchgängigkeit der Sieg erarbeiten. Dr. Volker Wissing Staatsminister 3