Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31. Oktober 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/1161 zu Drucksache 17/881 29. 09. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) – Drucksache 17/881 – Schulleiterstelle Sophie-Hedwig-Gymnasium Diez Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/881 – vom 6. September 2016 hat folgenden Wortlaut: Obwohl die Stelle für den zum 31. Juli 2016 ausgeschiedenen Schulleiter am Sophie-Hedwig-Gymnasium Diez frühzeitig ausgeschrieben wurde, ist sie bis heute vakant. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wann wurde die Schulleiterstelle am Sophie-Hedwig-Gymnasium Diez ausgeschrieben? 2. Wie viele Personen haben sich auf die Schulleiterstelle am Sophie-Hedwig-Gymnasium Diez beworben? 3. Wann wurden die Überprüfungsverfahren der Bewerber für die Schulleiterstelle am Sophie-Hedwig-Gymnasium Diez durchgeführt ? 4. Wann fand die Benehmensherstellung des Kreisausschusses und des Schulträgersausschusses für die Schulleiterstelle am Sophie- Hedwig-Gymnasium statt? 5. Wann bekam der Personalrat der staatlichen Lehrerinnen und Lehrer an Gymnasien und Kollegs die Vorlage für die Besetzung der Schulleitungsstelle am Sophie-Hedwig-Gymnasium Diez vorgelegt? 6. Wann ist endlich mit der Besetzung der Schulleitungsstelle am Sophie-Hedwig-Gymnasium Diez zu rechnen? 7. Wie erklärt sich die Landesregierung die nicht nahtlose Besetzung der Schulleiterstelle, obwohl sie schon frühzeitig ausgeschrieben war? Das Ministerium für Bildung hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 28. September 2016 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 4: Die Stelle der Leiterin/des Leiters am Sophie-Hedwig-Gymnasium in Diez war im Amtsblatt Nr. 8/2015 vom 28. August 2015 ausgeschrieben . Es haben sich zwei Personen um die ausgeschriebene Stelle beworben. Das Überprüfungsverfahren für die beiden Bewerber fand am 16. Dezember 2015 bzw. 17. Dezember 2015 statt. Der Schulausschuss hat mit Schreiben vom 1. Dezember 2015 und der Schulträger mit Schreiben vom 21. Dezember 2015 das jeweilige Benehmen hergestellt. Zu Frage 5: Der Personalrat bestimmt in Personalangelegenheiten von Leiterinnen und Leitern von Dienststellen nur mit, wenn sie dies beantragen (§ 81 LPersVG). Entsprechende Anträge wurden von den Bewerbern nicht gestellt. Zu Frage 6: Das Auswahlverfahren wurde bei der Aufsichts- und Dienstleitungsdirektion (ADD) nunmehr durchgeführt. Der Stellenbesetzungsvorschlag wird in den nächsten Tagen im Ministerium vorliegen. Die Besetzung erfolgt zeitnah, sofern keine Rechtsmittel eingelegt werden. Zu Frage 7: Die Landesregierung ist bestrebt, alle Stellenbesetzungsverfahren so schnell wie möglich abzuschließen und Vakanzen zu vermeiden . In der Regel kann davon ausgegangen werden, dass Funktionsstellenbesetzungsverfahren innerhalb eines Jahres abgeschlossen werden. In diesem Fall gab es jedoch Umstände, die zu einer ungewöhnlich langen Bearbeitungsdauer geführt haben. Drucksache 17/1161 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Schulleiterbesetzungen werden von zwei Schulaufsichtsbeamtinnen bzw. -beamten durchgeführt. Im zuständigen Fachreferat bei der ADD Koblenz kam es aufgrund einer längerfristigen Erkrankung zu einem personellen Engpass, was zu einer Verzögerung führte. Darüber hinaus hat sich ein Bewerber zugleich auch auf eine andere Funktionsstelle beworben, beide Stellen sollten parallel bearbeitet werden. Dieser Umstand hat ebenfalls zu der Verzögerung beigetragen. In Vertretung: Hans Beckmann Staatssekretär