Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 3. November 2016 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/1192 zu Drucksache 17/926 04. 10. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Hartenfels und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksache 17/926 – Jugendpartnerschaften mit Großbritannien Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/926 – vom 8. September 2016 hat folgenden Wortlaut: Bei der Abstimmung über den sogenannten BREXIT haben sich die jungen britischen Wählerinnen und Wähler, die abgestimmt haben, überwiegend für den Verbleib in der Europäischen Union entschieden. Laut zahlreichen Umfragen waren dies unter den 18 bis 24-Jährigen über 70 Prozent. Diese Haltung spricht dafür, wie stark das europäische Bewusstsein unter den jungen Erwachsenen in Großbritannien verankert ist. Diese Generation wird jedoch am stärksten unter den Folgen des BREXIT zu leiden haben. Umso mehr gilt es die bestehenden Programme zum Jugendaustausch, im Bereich Kultur, bei Kooperationen im schulischen Bereich oder von Ausbildungen aufrecht zu erhalten und, wo möglich, zu stärken. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Welche Städtepartnerschaften zwischen britischen und rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden gibt es bisher? 2. Welche Partnerschaften zwischen britischen und rheinland-pfälzischen Hochschulen gibt es? 3. Welche Partnerschaften zwischen britischen und rheinland-pfälzischen Schulen gibt es? 4. Inwiefern haben diese Partnerschaften nach Auffassung der Landesregierung zu einem Austausch zwischen den Ländern und zum Aufbau eines europäischen Bewusstseins beigetragen? 5. Welche Möglichkeiten und welche Herausforderungen sieht die Landesregierung zurzeit auf Landesebene, die Verbindungen unter den jungen Erwachsenen in Großbritannien und Rheinland-Pfalz zu pflegen und zu stärken? Das Ministerium für Bildung hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 4. Oktober 2016 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Bestehende Partnerschaften zwischen rheinland-pfälzischen und britischen Kommunen können der Anlage 1 entnommen werden. Zu Frage 2: Zwischen britischen und rheinland-pfälzischen Hochschulen gibt es folgende Partnerschaften: – Johannes Gutenberg-Universität Mainz mit der University of Aberdeen, King’s College und der University of Glasgow, – Technische Universität Kaiserslautern mit vier Hochschulen in Großbritannien: University of Southampton, University of Edinburgh, University of Warwick, University of Sheffield, – Universität Koblenz-Landau mit fünf Hochschulen in Großbritannien: University of Birmingham, Bishop Grosseteste University, University of Sunderland, University of Salford, University of Northumbria, – Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer mit der Universität von Liverpool, – Universität Trier mit 23 Hochschulen in Großbritannien: University of Aberdeen, Aston University, University of Cambridge, University of Kent, Cardiff University, Anglia Ruskin University, University of Chester, University of Essex, University of Warwick, University of Edinburgh, University of Glasgow, University of Lancaster, Birkbeck College, University of London, London School of Economics, University College London, University of Northumbria at Newcastle, University of East Anglia, University of Reading, University of Sheffield, University of Wolverhampton, University of Oxford, Jesus College, – Fachhochschule Bingen mit der landwirtschaftlichen Hochschule Harper Adams in Newport, – Hochschule Ludwigshafen mit Leeds Metropolitan University und York St. John University, Drucksache 17/1192 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode – Hochschule Mainz mit elf britischen Hochschulen: University of Dundee, University of Wales Trinity Saint David, London South Bank University, Cardiff Metropolitan University, Glyndwr University, Norwich University College of the Arts, University of Plymouth, Robert Gordon University Aberdeen, University of Ulster at Coleraine, Leeds Becket University, University of Salford. Zu Frage 3: Die Partnerschaften zwischen britischen und rheinland-pfälzischen Schulen ergeben sich aus Anlage 2. Zu Frage 4: Die vielfältigen Partnerschaften im Schul- und Hochschulbereich mit Großbritannien sind, wie Partnerschaften mit anderen europäischen und außereuropäischen Ländern, ein wichtiger Baustein in der Entwicklung von interkultureller Kompetenz von jungen Menschen. Die Partnerschaften und Austausche vermitteln die Fähigkeit, mit Personen und Gruppen anderer Kulturen erfolgreich und angemessen zu interagieren, im engeren Sinne die Fähigkeit zum beidseitig zufriedenstellenden Umgang mit Menschen unterschiedlicher kultureller Orientierung. Interkulturell kompetent ist eine Person dann, wenn sie die bei der Zusammenarbeit mit Menschen aus ihr fremden Kulturen deren spezifische Konzepte der Wahrnehmung, des Denkens, Fühlens und Handelns erfasst und begreift. Zu Frage 5: Derzeit hat Großbritannien noch keinen offiziellen Antrag für einen Austritt aus der Europäischen Union gemäß Artikel 50 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) gestellt. Sämtliche Aussagen über die Auswirkungen des BREXIT auf den Bildungs- und Wissenschaftsbereich in Rheinland-Pfalz sind daher unter den Vorbehalt des Ergebnisses der Austrittsverhandlungen mit Großbritannien zu stellen. Am 28. Juni 2016 gab der britische Staatsminister für Universitäten und Wissenschaft, Joseph Edmund Johnson, eine Erklärung ab, in der er sich zu den Auswirkungen des BREXIT auf den Wissenschafts- und Forschungsbereich äußert. Er wies darauf hin, dass Großbritannien bis zum Abschluss der Austrittsverhandlungen weiterhin EU-Mitgliedsstaat bleibe und es somit trotz des Referendums keine sofortigen Auswirkungen für die Studierenden und das wissenschaftliche Personal im In- und Ausland gebe. Die Entscheidungen zur weiteren Zusammenarbeit in Bildung und Forschung mit der EU könnten erst im Rahmen der Austrittsgespräche verhandelt werden. Die Landesregierung wird sich dafür einsetzen, dass interessierte Studierende auch weiterhin einen Aufenthalt in Großbritannien durchführen können. Dies kann zum Beispiel durch Partnerabkommen zwischen britischen und rheinland-pfälzischen Hochschulen initiiert werden. In den großen Mobilitäts- und Förderprogramme Erasmus+ (Bildung, Jugend, Sport) und Horizont 2020 (Forschung und Innovation ) ist Großbritannien ein wichtiger europäischer Partner. Diese Kooperationen werden auch nach einem Brexit möglich sein, denn schon jetzt können assoziierte Länder, Partnerländer oder Drittstaaten unter bestimmten Voraussetzungen an den EU- Programmen teilnehmen. Schulpartnerschaften sind nicht an die Mitgliedschaft eines Landes in der EU gebunden. So gibt es bereits eine Vielzahl von Partnerschaften mit Staaten außerhalb der EU, z. B. mit Kanada und Russland. Von daher können die bestehenden Kontakte auch weitergeführt werden, wenn Großbritannien kein Mitgliedsstaat der EU mehr sein sollte. Dr. Stefanie Hubig Staatsministerin 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Drucksache 17/1192 3 Drucksache 17/1192 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode 4