Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 7. November 2016

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/1215
zu Drucksache 17/918

05. 10. 2016

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern und für Sport

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD)
– Drucksache 17/918 – 

Märtyrer-Comic der Organisation Diyanet

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/918 – vom 8. September 2016 hat folgenden Wortlaut:

Das Land Nordrhein-Westfalen hat hinsichtlich eines Präventionsprogrammes gegen islamischen Extremismus die Zusammenarbeit
mit der türkisch-islamischen Organisation Ditib eingestellt. Grund ist laut Medienberichten eine nicht hinreichende Distanzierung
von einem „Märtyrer-Comic“, den die türkische Religionsbehörde Diyanet für die Unterweisung von Kindern und Jugendlichen 
herausgegeben hat. In dem „Comic“ soll der „Märtyrertod“ unter islamistischen Vorzeichen verherrlicht werden. Zu Wort kommen
insbesondere Figuren, die als Eltern identifiziert werden können.
Ich frage die Landesregierung:
1. Ist der Landesregierung der Inhalt des Diyanet-„Comics“ vollumfänglich bekannt?
2. Wenn ja: Ist der Landesregierung bekannt, ob der „Comic“ in den Ditib-Moschee-Gemeinden in Rheinland-Pfalz als Mittel der

Unterweisung eingesetzt wird oder „inoffiziell“ kursiert?
3. Wenn nein: Inwieweit würde eine Berücksichtigung des „Comics“ in den hiesigen Moscheegemeinden durch die Landesregierung
 bewertet?

Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 30. September
2016 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Der Inhalt des Diyanet-„Comics“ ist der Landesregierung bekannt.

Zu Frage 2:

Es liegen keine Erkenntnisse im Sinne der Anfrage vor.

Zu Frage 3:

Die Landesregierung nimmt Bewertungen aufgrund belegter Tatsachen vor, die im vorliegenden Fall nicht gegeben sind.

Roger Lewentz
Staatsminister