Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 14. November 2016

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/1252
zu Drucksache 17/988

07. 10. 2016

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern und für Sport

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU)
– Drucksache 17/988 – 

Sportstättenbau/Sportförderung

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/988 – vom 15. September 2016 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Förderanträge zum Sportstättenbau wurden in den Jahren 2011 bis 2015 in Rheinland-Pfalz gestellt (bitte nach Jahren

getrennt beantworten)?
2. Wie viele förderungsfähige Anträge im Bereich des Sportstättenbaus konnten in den genannten Jahren nicht verwirklicht werden,

weil die antragstellende Kommune ihren Anteil nicht aufbringen kann, da die Aufsichtsbehörde die Ausgaben im Haushalt nicht
genehmigt?

3. Wie viele Mittel werden in den genannten Jahren in den einzelnen Kommunen in Rheinland-Pfalz für die Sportförderung in die
Haushalte eingestellt (bitte nach Kommunen einzeln aufgeschlüsselt beantworten)?

Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 6. Oktober 2016
wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 2: 

Nach Nr. 8.5.1 der VV Sportanlagen-Förderung werden in die Prioritätenlisten der Landkreise und kreisfreien Städte nur zuwendungsfähige
 Maßnahmen, deren Finanzierung gesichert ist, aufgenommen. Die Landesregierung erhält daher nur Kenntnis von Maßnahmen
, die auch verwirklicht werden können. Deren Anzahl ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle:

Zu Frage 3: 

Der Landesregierung liegen keine Informationen vor, welche Mittel die rheinland-pfälzischen kommunalen Gebietskörperschaften
in ihren Haushalten für die Förderung des Sports bereitstellen. 

In Vertretung:
Randolf Stich
Staatssekretär

Jahr 2011 2012 2013 2014 2015

Anträge 33 16 37 35 35