Drucksache 17/1258 zu Drucksache 17/1136 10. 10. 2016 A n t w o r t des Ministeriums der Finanzen auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr (AfD) – Drucksache 17/1136 – Zinsbelastungen des Landes – Nachfrage zu Drucksache 17/985 Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/1136 – vom 27. September 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Es wird angegeben, dass „variable Kredite entsprechend der aktuellen Marktverhältnisse dem Intervall ‚weniger als 1 Prozent‘ zugeordnet (sind)“. Wie viele Kredite mit variabler Verzinsung hatte das Land Rheinland-Pfalz zum Stichtag 31. August 2016? 2. Welcher durchschnittliche Zinssatz wird momentan für Kredite mit variabler Verzinsung gezahlt? 3. Wie viele neue Kreditverträge hat das Land Rheinland-Pfalz im bisherigen Haushaltsjahr 2016 neu abgeschlossen? 4. Welche Konditionen haben diese „neuen“ Kredite (bitte in Laufzeit und Zinssatz aufgliedern)? 5. Aus der Beantwortung einer Anfrage des Abgeordneten Dr. Adolf Weiland (Drucksache 16/4331) ist zu entnehmen, dass der Pensionsfonds im Jahr 2014 Schuldverschreibungen beim Land Rheinland-Pfalz i. H. v. etwa 3,65 Mrd. Euro hatte. Wie hoch ist das Land Rheinland-Pfalz beim Pensionsfonds zum Stichtag 31. August 2016 verschuldet? Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 9. Oktober 2016 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Das Land Rheinland-Pfalz hatte zum Stichtag 31. August 2016 Kredite mit variabler Verzinsung in Höhe von 3 768 Mio. Euro. Zu Frage 2: Der durchschnittliche Zinssatz beträgt minus 0,02 Prozent. Zu Frage 3: Im Haushaltsjahr wurde bis zum Stichtag in 42 Einzelverträgen ein Kreditvolumen von 5 038 Mio. Euro aufgenommen. Zu Frage 4: Die Verteilung dieser neuen Kreditverträge gestaltete sich entsprechend der in der Kleinen Anfrage 17/807 vorgegebenen Tabelle zum Stichtag wie folgt: Zu Frage 5: Der Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz (Pensionsfonds) hat zum Stichtag 31. August 2016 den Betrag von 4 521 Mio. Euro seines Vermögens in Schuldscheinen des Landes Rheinland-Pfalz angelegt. In Vertretung: Dr. Stephan Weinberg Staatssekretär Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 14. November 2016 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Zinssatz/Laufzeit Weniger als 1 Jahr 1 bis 2 Jahre 2 bis 3 Jahre 3 bis 4 Jahre 4 bis 5 Jahre Mehr als 5 Jahre Weniger als 1 Prozent 0 300 000 000 550 000 000 600 000 000 75 000 000 2 978 267 000 1 bis 2 Prozent 0 0 0 250 000 000 0 335 100 000 2 bis 3 Prozent 0 0 0 0 0 0