Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. November 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/1299 zu Drucksache 17/1033 13. 10. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anke Beilstein (CDU) – Drucksache 17/1033 – Stellenentwicklung im rheinland-pfälzischen Schuldienst Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/1033 – vom 19. September 2016 hat folgenden Wortlaut: In der Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz vom 15. September 2016 sagte Frau Bildungsministerin Hubig: „Wir haben keine 1 500 Stellen in den vergangenen Jahren abgebaut.“ Ich frage die Landesregierung: 1. Um wie viele Vollzeitstellen hat sich der Personalkörper im Schuldienst in Rheinland-Pfalz von 2011 bis 2015 reduziert? 2. Um wie viele Vollzeitstellen hat sich der Personalkörper im Schulbereich in den Schuljahren 2015/2016 und 2016/2017 verändert ? Das Ministerium für Bildung hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 12. Oktober 2016 wie folgt beantwortet: Die Stellenpläne der Schulkapitel enthalten neben dem allgemeinen Stellenplan auch die Planstellen und Stellen des Altersteilzeitstellenplanes . Diese werden geschaffen, damit bei Eintritt in die Freistellungsphase die Stellen des allgemeinen Stellenplans wieder besetzt werden können und Unterrichtsausfall vermieden wird. Beim Altersteilzeitende fallen diese Stellen weg.*) Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die Gegenüberstellung der in den Schulkapiteln 09 17, 09 19, 09 21, 09 23, 09 24, 09 26, 09 27 und 09 28 insgesamt veranschlagten Planstellen und Stellen der Haushaltsjahre 2015 und 2011 zeigt folgendes Ergebnis: 2011: 35 336,75 2015: 34 237,50 Differenz: – 1 099,25 insgesamt. Die in den Stellenplänen enthalten Planstellen und Stellen für Altersteilzeit haben sich wie folgt entwickelt: 2011: 1 904,50 2015: 1 244,75 Differenz: – 659,75 nur Altersteilzeitstellen. Der Rückgang von 439,50 Stellen im allgemeinen Stellenplan – ohne Altersteilzeitstellen – resultiert aus den Stellenreduzierungen aufgrund des Klemm-Gutachtens in den Vollzugsjahren 2012/2013, die im Haushalt 2014/2015 abgebildet wurden. *) Vgl. Nr. 3.2 des Haushaltsvermerks zur Hauptgruppe 4 des Kapitels 09 19 im Haushalt 2016: „Für die in die Freistellungsphase der Altersteilzeit im Blockmodell wechselnden Lehrkräfte werden im Stellenplanabschnitt – Altersteilzeit – Stellenanteile veranschlagt, die mit einem kw-Vermerk ,kw mit Ausscheiden des Plan-/Stelleninhabers‘ versehen sind. Diese Stellen werden für die in die Freistellungsphase wechselnden Lehrkräfte zu dem Zeitpunkt von dem für Finanzangelegenheiten zuständigen Ministerium freigegeben, sobald der Ersatzbedarf aufgrund des Alters - teilzeit-Phasenwechsels entsteht.“ Drucksache 17/1299 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Die Zahl der Stellen für Anwärter und Referendare ist im Jahr 2015 (3 282) um 97 geringer als im Jahr 2011 (3 379). Hierbei handelt es sich um Bedarfsanpassungen. Im Haushalt 2016 wurden die durch das Ende der Überlastungsphasen im Zuge der Ausbildungsänderung nicht mehr benötigten Stellen abgesetzt und 2 998 Stellen veranschlagt. Zu Frage 2: Zum Schuljahresbeginn 2015/2016 standen in den Schulkapiteln zu den im Haushaltsplan 2015 veranschlagten Planstellen und Stellen zusätzlich 240 zur Verfügung. Zum Schuljahresbeginn 2016/2017 stehen die im Haushaltsplan 2016 veranschlagten Planstellen und Stellen zur Verfügung plus weitere 270 aufgrund der Schülerzahlentwicklung. Diese werden im nächsten Haushalt abgebildet . Auch hier gilt es, die Stellenpläne um die Altersteilzeitstellen zu bereinigen, sodass sich das folgende Bild bezogen auf Vollzeitstellen (Personalkörper) ergibt: Dr. Stefanie Hubig Staatsministerin mit Altersteilzeit ohne Altersteilzeit zusätzlich Summe 2015/2016 34 237,50 32 992,75 + 240 33 232,75 2016/2017 34 240,50 33 225,25 + 270 33 495,25