Drucksache 17/1355
zu Drucksache 17/1147

18. 10. 2016

A n t w o r t

des Ministeriums der Finanzen

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jürgen Klein (AfD) 
– Drucksache 17/1147 – 

Geldforderungen des Landes

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/1147 – vom 27. September 2016 hat folgenden Wortlaut:

In einer Antwort der Landesregierung (Drucksache 17/1024) werden die Geldforderungen des Landes auf Seite 17 ausgewiesen. Diese
betragen für das Jahr 2014 etwa 6,567 Mio. Euro und für das Jahr 2015 etwa 7,035 Mio. Euro.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie gliedern sich die Forderungen für die jeweiligen Jahre auf (sollten die Daten zu umfangreich sein, bitten wir alle Schuldner aufzulisten
, gegen die kumuliert eine Forderung von mehr als einer Million Euro besteht)?
2. Um welche Art von Forderung handelt es sich dabei?

Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 14. Oktober 2016 wie folgt
beantwortet:

Zu 1. und 2.:

Eine Übersicht über die Geldforderungen des Landes aus Darlehensgewährungen ist in der jährlichen Haushaltsrechnung (Übersicht
 9) enthalten.

Den Auszug aus der Haushaltsrechnung 2014 füge ich ebenso bei wie einen vorläufigen Vorabdruck aus der Haushaltsrechnung
2015, die voraussichtlich Anfang Dezember erscheinen wird. 

Die in der Großen Anfrage 17/1024 als vorläufig aufgeführte Summe für 2015 von 7 034,7 Millionen Euro hat sich vermindert auf
6 999,4 Millionen Euro.

In Vertretung:
Dr. Stephan Weinberg

Staatssekretär

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 25. November 2016

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode



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