Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. Dezember 2016

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/1509
zu Drucksache 17/1312

04. 11. 2016

A n t w o r t

des Ministeriums für Bildung

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD)
– Drucksache 17/1312 – 

Muslimische Kinder an Schulen

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/1312 – vom 13. Oktober 2016 hat folgenden Wortlaut:

In Rheinland-Pfalz gibt es viele muslimische Kinder an Schulen. Im Sinne einer guten gesellschaftlichen Kohäsion und einer 
gemeinsam zu gestaltenden Zukunft gilt es, der Integration von Muslimen ein besonderes Augenmerk zu schenken.
Ich frage die Landesregierung:
1. Gibt es Maßnahmen, Handlungsanweisungen oder Empfehlungen für Schulen im Umgang mit Muslimen an rheinland-pfälzischen

Schulen?
2. Falls ja, welche (z. B. Rücksichtnahme während des Fastenmonats, indem keine Klassenarbeiten geschrieben werden; Kopftuchtragen
 während des Sportunterrichts; Teilnahme an Klassenfahrten oder Schwimmunterricht; Verzicht auf christliche Feste etc.)?

Das Ministerium für Bildung hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 4. November 2016 wie folgt
beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 2:

Im Jahr 2010 hat das damalige Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur gemeinsam mit dem damaligen Ministerium
für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen und der damaligen Beauftragten der Landesregierung für Migration und 
Integration das Faltblatt „Muslimische Kinder und Jugendliche in der Schule“ herausgegeben. Es wurde im Rahmen der Umsetzung
des Integrationskonzeptes des Landes erstellt und hat die Handlungsfelder aufgegriffen, die auch vorher schon von den Schulen 
häufiger nachgefragt wurden: Koedukativer Sport- und Schwimmunterricht, Schulfahrten, Sexualerziehung, Religiöse Feiertage, 
Ramadan. Das Faltblatt liegt nicht mehr in gedruckter Form vor, ist aber auf dem Bildungsserver veröffentlicht (http://eltern.
bildung-rp.de/weitere-informationen/muslimische-kinder-und-jugendliche-in-der-schule.html). Dort wird auch auf die aktuelle
Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Schwimmunterricht hingewiesen.

Die Schulen werden zudem einmal jährlich mittels eines EPoS-Schreibens über die Lage der islamischen Feiertage (Opferfest und
Ramadanfest) informiert. Das Schreiben nimmt Bezug auf die Verwaltungsvorschrift „Unterrichtsausfall und Unterrichtsbefreiung
an kirchlichen Feiertagen und aus Anlass religiöser Veranstaltungen sowie Regelung des Schulgottesdienstes“, die Regelungen für
Kinder aller Religionsgemeinschaften trifft.

Dr. Stefanie Hubig
Staatsministerin