Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. Dezember 2016 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/1621 zu Drucksache 17/1455 18. 11. 2016 A n t w o r t des Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr (AfD) – Drucksache 17/1455 – Entwicklung der Grundsteuer in Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/1455 – vom 27. Oktober 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte sich die Grundsteuer in Rheinland-Pfalz durchschnittlich innerhalb des letzten Jahres? Ich bitte den Wert zum aktuellsten Stichtag anzugeben. Weiter bitte ich zu gliedern in die Grundsteuer-Hebesätze A und B. 2. In welchen Städten und Gemeinden war die Zunahme der Hebesätze am höchsten? 3. In welchen Städten und Gemeinden war die Zunahme der Hebesätze am geringsten/hat am stärksten abgenommen? Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 17. November 2016 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Im letzten Jahr entwickelten sich die Einnahmen aus der Grundsteuer A von 19,176 Mio. Euro auf 19,264 Mio. Euro (+ 0,46 v. H.) und die der Grundsteuer B von 519,017 Mio. Euro auf 539,083 Mio. Euro (+ 3,87 v. H.). Stichtag für die Jahreswerte 2014 und 2015 ist jeweils der 31. Dezember. Der gewogene landesdurchschnittliche Hebesatz der Grundsteuer A hat im letzten Jahr von 313 v. H. auf 317 v. H. (+ 1,28 v. H.), jener der Grundsteuer B hat von 383 v. H. auf 394 v. H. (+ 2,87 v. H.) zugenommen. Zu Frage 2: Am stärksten hat im letzten Jahr die Gemeinde Jünkerath (Verbandsgemeinde Obere Kyll, Landkreis Vulkaneifel, 1 657 Einwohner) den Hebesatz der Grundsteuer A um 200 Hebesatzpunkten angehoben. Der Hebesatz der Grundsteuer B hat im letzten Jahr am stärksten in der Gemeinde Lissendorf (Verbandsgemeinde Obere Kyll, Landkreis Vulkaneifel, 1 073 Einwohner) mit 280 Hebesatzpunkten zugenommen. Zu Frage 3: Im letzten Jahr hat der Hebesatz der Grundsteuer A in der Gemeinde Hottenbach (Verbandsgemeinde Rhaunen, Landkreis Birken - feld, 596 Einwohner) mit drei zusätzlichen Hebesatzpunkten am geringsten zugenommen. 2 004 Gemeinden ließen den Hebesatz der Grundsteuer A unverändert. Der Hebesatz der Grundsteuer B hat im letzten Jahr in der Stadt Zell (Mosel) (Verbandsgemeinde Zell [Mosel] ), Landkreis Cochem- Zell, 4 077 Einwohner) mit einem zusätzlichen Hebesatzpunkt am geringsten zugenommen. 1 868 Gemeinden ließen ihren Hebesatz der Grundsteuer B unverändert. Am stärksten hat der Hebesatz der Grundsteuer A im letzten Jahr in der Gemeinde Wahlbach (Verbandsgemeinde Simmern/ Hunsrück, Rhein-Hunsrück-Kreis, 175 Einwohner) mit 300 Hebesatzpunkten abgenommen, ebenso bei der Grundsteuer B mit 365 Hebe satzpunkten. Roger Lewentz Staatsminister