Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 21. Dezember 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/1648 zu Drucksache 17/1447 18. 11. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Denis Alt (SPD) – Drucksache 17/1447 – Wirtschaftsreise nach Ruanda Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/1447 – vom 27. Oktober 2016 hat folgenden Wortlaut: Im Rahmen des Außenwirtschaftsprogramms „Wir öffnen Märkte 2016“ fand vom 4. bis 10. September 2016 eine Wirtschaftsreise nach Ruanda und Tansania statt. Bereits seit über 30 Jahren besteht zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda eine privilegierte Partnerschaft. Seit mehreren Jahren erlebt das Land nun eine sehr positive wirtschaftliche Entwicklung mit Wachstumsraten um 7 Prozent und bietet daher rheinland-pfälzischen Unternehmen auch zunehmend interessante Geschäfts- und Absatzchancen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Ziele hatte die Wirtschaftsreise nach Ruanda? 2. Welche Gesprächsschwerpunkte gab es während der Reise? 3. Wie bewertet die Landesregierung die Perspektiven der weiteren wirtschaftlichen Zusammenarbeit und welche Schwerpunkte sollen hierbei gesetzt werden? Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 17. November 2016 wie folgt beantwortet: Die Landesregierung engagiert sich im Rahmen der Außenwirtschaftsaktivitäten seit drei Jahren für wirtschaftliche Kontakte zwischen rheinland-pfälzischen und ruandischen Unternehmen und unterstützt so die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Partnerland . Ruanda gilt als „Musterland“ Afrikas mit starkem Reformwillen und kräftigem Wirtschaftswachstum. Die Wirtschaft befindet sich seit mehreren Jahren in einer stabilen Wachstumsphase (ca. 8 Prozent). Ruandas Mitgliedschaft im Wirtschaftsverbund der East African Community (Kenia, Burundi, Uganda, Tansania, Ruanda) macht Ruanda als Wirtschaftsstandort zusätzlich attraktiv und eröffnet den Zugang zu dem umliegenden Wirtschaftsraum mit insgesamt 140 Millionen Menschen. Ruanda ist ein wichtiger Standort für den intraafrikanischen Handel. Aus diesem Grund wurden die Wirtschaftsreisen nach Ruanda in den vergangenen Jahren mit dem Besuch eines weiteren ostafrikanischen Landes verknüpft. Im Rahmen der Außenwirtschaftsförderung organisierte das Wirtschaftsministerium bereits drei Mal Wirtschaftsreisen nach Ruanda. Im Rahmen der diesjährigen Wirtschaftsreise präsentierten acht rheinland-pfälzische Unternehmen ihre Produkte und Lösungen, unter Berücksichtigung der Anforderungen des ruandischen Marktes. Sie gehörten den Branchen Maschinenbau, Futtermittel, Weinwirtschaft und Chemie an. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu den Fragen 1 und 2: Von ruandischer Seite nahmen in diesem Jahr mehr als 60 Teilnehmer aus Politik und Wirtschaft an der Eröffnungsveranstaltung der Wirtschaftsdelegation in Kigali teil. Sie nutzten die Chance sich im Gespräch mit den rheinland-pfälzischen Unternehmen zu informieren. Beide Seiten tauschten sich rege über Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit aus. Innerhalb weniger Tage bekamen die Unternehmer einen ersten Einblick in den ruandischen Markt, die Rolle der Politik und die Situation der privat - wirtschaftlichen Bemühungen. Ziel war es, die Gestaltungsmöglichkeiten und Netzwerke der Partnerschaft zwischen Ruanda und Rheinland-Pfalz zu nutzen. Die Wirtschaftsreise diente der Vermittlung von Kontakten zu Unternehmen, zu Vertretern aus der Politik und Verbänden vor Ort. Der Austausch diente zum Sondieren der Geschäftsmöglichkeiten auf dem ruandischen Markt. Neben dem wirtschaftlichen Austausch der Unternehmensvertreter in individuellen Kooperationsgesprächen fanden Dialoge mit Politik und Verbänden statt. Vertreter der ruandischen Ministerien und des Ruanda Development Boards (RDB) informierten die Delegationsteilnehmer über das große Interesse seitens der Politik, die Privatwirtschaft in Ruanda weiter auf- und auszubauen. Drucksache 17/1648 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Ausländische Investoren sind in Ruanda mehr als willkommen. Die Rolle des privaten Sektors ist derzeit noch gering. Das soll sich zukünftig ändern. Der Partnerschaftsverein, die Sparkassenstiftung, die GIZ und der Senior Expert Service in Kigali bereicherten das Seminar mit ihren wertvollen Erfahrungs- und Tätigkeitsberichten. Zudem wurden zahlreiche Gespräche mit Multiplikatoren als auch Banken geführt. Fragen zu Finanzierungsmöglichkeiten und -absicherung des Auslandsrisikos wurden ausführlich diskutiert. Wir sehen daher die Notwendigkeit, die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder weiter auf- und auszubauen und nachhaltig zu entwickeln. Bereits heute sind einige rheinland-pfälzische Unternehmen in Ruanda erfolgreich tätig. Dies ist ein hervorragender Start für die Zusammenarbeit auf wirtschaftlicher Ebene. Zu Frage 3: Neben den bisherigen Schwerpunkten der Partnerschaft wie Bildung, Gesundheits versorgung, Gleichstellung von Mann und Frau, Armutsbekämpfung braucht es perspektivisch einen nächsten Schritt in Richtung unternehmerische Initiativen. Derzeit studieren ca. 100 Studierende aus Ruanda in Rheinland-Pfalz, über 80 davon allein in Kaiserslautern. Diese erfreuliche Entwicklung bringt für rheinland-pfälzische Unternehmen eine hervorragende Ausgangssituation in Ruanda mit sich. Durch das Studium an rheinland-pfälzischen Universitäten und Fachhochschulen sprechen die Absolventinnen und Absolventen gut deutsch, viel wichtiger ist jedoch, dass sie Rheinland-Pfalz kennen und eine Bindung zu unserem Land entwickelt haben. Die Studierenden und Absolventen schlagen so eine nicht zu unterschätzende wichtige Brücke. Abgesehen von dem Abbau der sprachlichen Barrieren , werden dadurch wichtige Industriekontakte für die Zukunft geknüpft. So wurden bereits Kooperationen zwischen ehemaligen ruandischen Studenten und rheinland-pfälzischen Unternehmen aufgebaut. Seit zwei Jahren bietet Rheinland-Pfalz außerdem ein Programm für ruandische Fach- und Führungskräfte an. Die Programmangebote richten sich an Nachwuchsführungskräfte aus ruandischen Unternehmen und Wirtschaftsorganisationen sowie an selbstständige Unternehmerinnen und Unternehmer. Das Programm gliedert sich in einen dreiwöchigen Fachkurs mit Schwerpunkt Unternehmensorganisation, Unternehmensführung, Personalmanagement, Marketing und Außenwirtschaft sowie einen siebenwöchigen Erfahrungsaustausch in einem rheinland-pfälzischen Unternehmen oder einer Institution. Mit der Wirtschaftsrepräsentanz in Kigali verfügt Rheinland-Pfalz außerdem über eine optimale Basis, sich zukünftig wirtschaftlich stark in Ruanda zu engagieren. Das Büro hat durch lokale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein Ohr am Markt, kennt die Themenschwerpunkte der Regierung und die Situation im Land. Es verfügt über wert volle Kontakte zu Politik und Wirtschaft. Teilnehmer der Wirtschaftsreisen des Wirtschaftsministeriums nach Ruanda waren durchweg positiv überrascht über die wirtschaft - lichen Möglichkeiten in dem afrikanischen Land. Die Nachfrage und das Marktpotenzial in Ruanda sind groß, die Möglichkeiten sollten genutzt werden. Die wirtschaftlichen Aktivitäten im Bereich Entwicklungszusammen arbeit am Beispiel Ruanda sind bislang sehr erfolgreich verlaufen. Sie sollen über die nächs ten Jahre unbedingt weiter ausgebaut und vertieft werden. Dr. Volker Wissing Staatsminister