Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 5. Januar 2017 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/1774 zu Drucksache 17/1600 06. 12. 2016 A n t w o r t des Ministeriums der Justiz auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elfriede Meurer (CDU) – Drucksache 17/1600 – Armaturenaustausch im Justizvollzugskrankenhaus (JVK) Wittlich Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/1600 – vom 16. November 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Warum erfolgte der Austausch der berührungsfreien infrarotgesteuerten Armatu ren? 2. Welche Armaturen wurden jetzt eingebaut und welche Verbesserungen sollen sie bringen? 3. Wie hoch sind die Kosten des Austauschs der Armaturen und wer trägt die Kosten? 4. Wie hoch waren die Kosten der berührungsfreien infrarotgesteuerten Armaturen insgesamt? 5. Was wurde mit den alten (ausgebauten) Armaturen gemacht und wie hoch sind die evtl. angefallenen Entsorgungskosten? 6. Gibt es Planungen weitere Armaturen im JVK oder in der JVA auszuwechseln? Das Ministerium der Justiz hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 6. Dezember 2016 wie folgt beantwortet: Soweit nachstehend technische Maßnahmen beschrieben und Aussagen zu entstandenen Kosten getroffen werden, beruht dies auf Angaben des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) in seiner Eigenschaft als wirtschaftlicher Eigentümer und Betreiber der Liegenschaft der Justizvollzugsanstalt Wittlich (JVA Wittlich). Zu Frage 1: Im Rahmen der turnusmäßigen Beprobungen des Trinkwassers in der Liegenschaft der JVA Wittlich, zu der auch das Justizvollzugskrankenhaus (JVK) gehört, sind erhöhte Bleiwerte festgestellt worden. Die Untersuchung dieser Problematik legt den Schluss nahe, dass die Ursache des zu hohen Bleigehalts unter anderem auf zu lange Stagnationszeiten im Leitungsnetz des Trinkwassers zurückzuführen ist. Um Abhilfe zu schaffen, wurde daher in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt der Stadt Wittlich festgelegt, das Leitungsnetz des JVK auf der Grundlage eines differenzierten Spülplans regelmäßig zu spülen. Der Spülplan konnte mit den vorhandenen infrarotgesteuerten Armaturen jedoch nicht umgesetzt werden. Zwar verfügen die ausgetauschten Armaturen über die Funktion einer sogenannten automatischen Zwangsspülung. Die dabei einstellbare Mindestfließzeit reicht in vielen Fällen jedoch nicht aus, die im Spülplan festgelegten Wassermengen abfließen zu lassen. Da die Armaturen zudem immer mit dem Mischverhältnis der letzten Nutzereinstellung spülen, war die im Plan weiter geforderte Möglichkeit, Warm- und Kaltwasserleitungen getrennt zu spülen, technisch ebenfalls nicht umsetzbar. Ferner hat sich die Elektronik der Armaturen mit der Folge als störanfällig erwiesen, dass Spülungen des Öfteren nicht zur programmierten Zeit ausgelöst wurden. Zu Frage 2: Es wurden Hygiene-Armaturen mit langem Bedienhebel eingebaut. Bei ihnen hat der Nutzer die Möglichkeit, durch gezielte Einstellung des Mischhebels und die Wahl der Fließdauer das geforderte Spülvolumen sicherzustellen und den Vorgang zu dokumentieren . Dies gewährleistet die im Spülplan ermittelten Spülmengen für Kalt- und Warmwasser. Des Weiteren lassen die mit dem Ellenbogen zu bedienenden Armaturen das aus hygienischen Gründen erforderliche ausgiebige Händewaschen nunmehr problemlos zu. Bei den berührungslosen Armaturen setzte der Wasserfluss hingegen immer wieder aus, wenn sich die Hände nicht genau vor dem Infrarot-Empfänger befanden. Drucksache 17/1774 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu Frage 3: Die Kosten des Armaturentauschs belaufen sich auf 28 790,15 Euro und werden von dem für die Instandhaltungsaufgaben zuständigen LBB getragen. Zu Frage 4: Die Kosten der infrarotgesteuerten Armaturen haben seinerzeit bei 23 120 Euro gelegen. Zu Frage 5: Soweit es sich bei den ausgetauschten Armaturen um Standarmaturen gehandelt hat, wurden sie als Ersatzteile für in den Hafthäusern installierte infrarotgesteuerte Armaturen eingelagert. Ausgebaute Wandarmaturen sind hingegen entsorgt worden. Dabei sind rund 200 Euro Entsorgungskosten angefallen. Zu Frage 6: Planungen, weitere Armaturen im JVK oder in der JVA Wittlich auszutauschen, gibt es nicht. Herbert Mertin Staatsminister