Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 5. Januar 2017 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/1776 zu Drucksache 17/1567 06. 12. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jens Guth (SPD) – Drucksache 17/1567 – Fahrzeugmangel bei der Deutschen Bahn Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/1567 – vom 14. November 2016 hat folgenden Wortlaut: Im Regionalexpress von Worms nach Mainz wurde am 27. Oktober 2016 morgens um 7.13 Uhr per Ansage mitgeteilt, dass „aufgrund Fahrzeugmangel ein Zugteil fehlt“. Die unvermeidbare Folge im Berufsverkehr war eine deutliche Überfüllung und untragbare Zustände für einen zeitgemäßen ÖPNV. Auch auf anderen Strecken werden regelmäßig ähnliche Vorkommen berichtet. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Ist der Landesregierung bekannt, ob bei der DB im Nah- und Regionalverkehr ein Fahrzeugmangel vorherrscht? 2. Welche Maßnahmen und Überprüfungen können dem entgegenwirken? Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 5. Dezember 2016 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Aufgrund von zwei schweren Entgleisungen nach Unwetterereignissen von Flirt-Triebwagen (Baureihe ET 29) der DB Regio AG am 27. Mai 2016 bei Hatzenport und am 25. Juni 2016 bei Bacharach bestehen derzeit Fahrzeugengpässe bei denjenigen Zügen, die mit den Flirt-Triebwagen gefahren werden (RE-Netz Südwest). Die DB Regio AG ist daher derzeit gezwungen, einzelne Zugleistungen im Bereich der Regionalexpresslinie 4 Mainz – Mannheim zu kürzen oder Ersatzfahrzeuge wie z. B. ältere Elektrotriebwagen der Baureihe ET 425 einzusetzen. Die infolge der Unfälle beschädigten Fahrzeuge werden erst zum Frühjahr 2017 oder sogar zum Jahresende 2017 wieder für den Betrieb zur Verfügung stehen. Des Weiteren kommt es im Bereich des Süd- und Westpfalznetzes bei Fahrzeugen der Baureihe 642 (Triebwagen der Bauart Desiro) zu Fahrzeugausfällen. Ersatzweise werden hier Triebwagen der Baureihe 643 (Talent) oder auch ältere Fahrzeuge der Baureihe 628 eingesetzt. Der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd ist bezüglich der Fahrzeugengpässe in engem Kontakt mit DB Regio AG. Er dringt auf raschen Wiedereinsatz der vertraglich vereinbarten Fahrzeuge und stimmt entsprechende Rückfallkonzepte ab. Im Bereich des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord bestehen derzeit keine Fahrzeugengpässe im Schienenpersonennahverkehr. Nach Angaben der DB AG gibt es im Bereich des Schienenpersonenfernverkehrs auf Rheinland-Pfalz bezogen derzeit ebenfalls keine Fahrzeugengpässe. Zu Frage 2: Um möglichen Fahrzeugengpässen aufgrund von Unfällen oder anderen Ereignissen entgegenzuwirken, schreiben die Zweckverbände Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord und Süd in Abstimmung mit dem Land bei den jüngsten Ausschreibungen regelmäßig eine Fahrzeugreserve von 15 Prozent bezogen auf den tatsächlich benötigten Einsatzbestand vor. Wenn diese Fahrzeugreserve, wie bei den Flirt-Triebwagen, nicht ausreicht und es zum Einsatz von Fahrzeugen mit geringeren Komfortmerkmalen oder auch einer geringerer Kapazität kommt, so sind in den einzelnen Verkehrsverträgen hierfür entsprechende Pönale vereinbart. Dr. Volker Wissing Staatsminister