Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 5. Januar 2017 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/1779 zu Drucksache 17/1628 06. 12. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Denis Alt und Alexander Fuhr (SPD) – Drucksache 17/1628 – Pläne für ein Amazon-Logistikzentrum in Frankenthal Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/1628 – vom 18. November 2016 hat folgenden Wortlaut: Amazon hat Anfang November seine Pläne für ein weiteres Logistikzentrum in Frankenthal vorgestellt. Dort sollen nach Unternehmensangaben innerhalb von zwölf Monaten nach der geplanten Inbetriebnahme Ende 2017 mindestens 1 000 Arbeitsplätze in der Region entstehen. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die Ansiedlung von Amazon in Frankenthal? 2. Wie wirken sich nach Information der Landesregierung vergleichbare Ansiedlungen auf die wirtschaftliche Entwicklung der Standorte und die Beschäftigung aus? 3. Welche Maßnahmen zur Realisierung der Ansiedlung werden von der Landesregierung begleitet? Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 5. Dezember 2016 wie folgt beantwortet: Rheinland-Pfalz ist aufgrund seiner zentralen Lage und guten Verkehrsinfrastruktur allgemein für Logistiker sehr attraktiv. Dies gilt im Besonderen auch für die Logistiksparte, die den zunehmenden Online-Handel bedient. Amazon plant nach der Erstansiedlung in Koblenz nun eine zweite in Frankenthal. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die Landesregierung steht dem Ansiedlungsvorhaben von Amazon in Frankenthal positiv gegenüber. In Deutschland betreibt bzw. plant Amazon bis zum Jahr 2017 in sieben Bundesländern insgesamt zehn Logistikzentren, dabei nur in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz mehrere. Dies bestätigt die Standortqualitäten unseres Landes. Zu Frage 2: Aufgrund des bestehenden Logistikzentrums in Koblenz konnten im dem Bereich bereits Erfahrungen gesammelt werden. Im Logistikzentrum Koblenz waren Ende 2014 etwa 2 030 und Ende 2015 etwa 2 830 Personen beschäftigt. Insofern bestätigt das dortige öffentliche Beschäftigungs-Monitoring (EFRE-Indikatorenmonitoring), aus dem diese Zahlen stammen, die Vorhersagen seitens Amazon aus dem Jahre 2012. Naturgemäß können Ergebnisse für die Ansiedlung in Frankenthal noch nicht präsentiert werden. Bei Hochrechnung der Koblenzer Ergebnisse auf die Verhältnisse am Standort Frankenthal könnten dort tatsächlich bis Ende 2018 rund 1 000 Arbeitsplätze, mittelfristig bis zu 2 000 Arbeitsplätze entstehen, etwa zur Hälfte unbefristet. Amazon wird mit den Einstellungen im Frühjahr und Sommer 2017 beginnen. Gesucht werden in Frankenthal Versandmitarbeiter, Logistikmanager, Ingenieure sowie IT- und Personalexperten . Zu Frage 3: Im Bereich gewerblich-industrielle sowie logistische Ansiedlungen unterstützt die Landesregierung die Städte und Gemeinden mit einem auf den jeweiligen Standort zugeschnittenen Beratungs- und Förderangebot. So war das Wirtschaftsministerium auch in diesem Fall moderativ tätig. Die Bereitstellung von Industrieflächen durch öffentliche Träger kann – soweit erforderlich – durch Erschließungszuschüsse meines Hauses gefördert werden; so geschehen beispielsweise im Industriepark Koblenz, in dem u. a. Amazon in 2012 erstansiedelte. Drucksache 17/1779 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode In den strukturpolitisch benachteiligten Gebieten des Landes (C-Gebiete der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur) können zudem einzelbetriebliche Investitionszuschüsse direkt an Unternehmen ausgereicht werden, sofern entsprechende Struktureffekte mit der Ansiedlung verbunden sein werden. Zur Inbetriebnahme eines neuen Logistik-Zentrums in dem neuen Gewerbegebiet der Stadt Frankenthal „Im Römig“, das nach Presseangaben von Amazon betrieben werden soll, wird der Umbau des Knotenpunktes L 524 / L 527 von einem Kreisverkehrsplatz in eine mehrspurige lichtsignalgeregelte Kreuzung verkehrlich erforderlich. Der Umbau dieses Knotenpunktes wurde von der Stadt Frankenthal in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) geplant und soll bis Ende September 2017 umgebaut sein. Weitere Umbaumaßnahmen der Auf- und Abfahrten der A 650 mit der L 524 im Bereich der AS Ruchheim sind schrittweise mit der weiteren Besiedlung der Gewerbegebiete auf der Gemarkung von Frankenthal und Ludwigshafen durch den LBM vorgesehen. Dr. Volker Wissing Staatsminister