Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 26. Januar 2017

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/1907
zu Drucksache 17/1757

20. 12. 2016

A n t w o r t

des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt (AfD)
– Drucksache 17/1757 – 

Bundesmittel für Marx-Jahr

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/1757 – vom 1. Dezember 2016 hat folgenden Wortlaut:

Professor Dr. Konrad Wolf, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, berichtete in der Ausschusssitzung am 
29. November 2016 unter dem Tagesordnungspunkt 8, dass für das Karl-Marx-Jahr Bundesmittel bereitgestellt werden. Für 2017
seien dies 600 000 Euro, für 2018 handele es sich um 900 000 Euro. 
Ich frage die Landesregierung: 
1. Stehen diese Bundesmittel zusätzlich zur Verfügung? Falls ja, für was werden sie verwendet? Sind die Bundesmittel zweckgebunden
? Werden damit Projekte gefördert, welche die Wirkungsgeschichte der marxistischen Ideologie im 20. Jahrhundert – und
damit die Perspektive kommunistischer Opfer – thematisieren? Falls ja, welche konkreten Pläne gibt es? 

2. Erfordern die geplanten Veranstaltungen ein höheres Budget, das durch die Bundesmittel aufgestockt wird? 
3. Verringern sich durch diese Zuwendungen die vorgesehenen Landesmittel? Falls ja, in welcher Höhe? 

Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit
Schreiben vom 20. Dezember 2016 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: 

Der Bund fördert die Karl Marx-Ausstellung 2018 an den beiden Standorten Rheinisches Landesmuseum Trier und Stadtmuseum
Simeonstift Trier mit 1,5 Mio. Euro. Es handelt sich um eine zweckgebundene Zuwendung konkret für diese Landesausstellung.
Sie darf daher nicht für andere Projekte verwendet werden. 

Zu den Fragen 2 und 3:

Die für die Ausstellung bewilligten Bundesmittel i. H. v. 1,5 Mio. Euro waren von Anfang an  Bestandteil des geplanten Ausstellungsbudgets
 in der Höhe von ca. 5 Mio. Euro. Durch die Förderzusage des Bundes verändern sich daher weder das Ausstellungsbudget
 noch die Finanzierungsanteile der beteiligten Partner.    

Prof. Dr. Konrad Wolf
Staatsminister