Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 1. Feburar 2017 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/1996 zu Drucksache 17/1842 05. 01. 2017 A n t w o r t des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Timo Böhme (AfD) – Drucksache 17/1842 – Beteiligung der Kirchen am Umwelt- und Naturschutz Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/1842 – vom 14. Dezember 2016 hat folgenden Wortlaut: Die christlichen Kirchen sind ein bedeutender Eigentümer und Verpächter landwirtschaftlich genutzter Flächen. Ich frage die Landesregierung: 1. Hat die Landesregierung Kenntnis über Unterschiede in der Bewirtschaftung kirchlichen und nicht zur Kirche gehörenden Landes im Hinblick auf die Teilnahme an Agrarumweltprogrammen und Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes? 2. Liegen der Landesregierung Beobachtungen vor, dass sich Bewirtschafter kirchlichen Landes in besonderem Maße für Anliegen des Natur- und Umweltschutzes einsetzen? 3. Welche Kooperationen zwischen Land und Kirchen gibt es mit dem Ziel des Umwelt- und Naturschutzes? Das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 4. Januar 2017 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Nein. Die Prämienanträge in den Agrarumwelt- und Klimaprogrammen einschließlich des Vertragsnaturschutzes (EULLa) werden ausschließlich von den jeweiligen Bewirtschaftern, unabhängig von den Eigentumsverhältnissen, gestellt. Hier ist nicht bekannt, welche in EULLa geförderten Flächen im Eigentum der christlichen Kirchen stehen. Zu Frage 2: Beobachtungen dieser Art liegen nicht vor. Für die Überprüfung der Umsetzung der Programmziele sind die Eigentumsverhältnisse nicht erheblich. Zu Frage 3: Die Kirchen sind wichtige Partner bei der Kommunikation von Umwelt- und Naturschutzthemen. Die Landeszentrale für Umweltaufklärung ist Kooperationspartner der katholischen und der evangelischen Kirche in zwei ökumenischen Projekten: „Aktion Autofasten“ und „nachhaltig predigen“. Am 3. Dezember 2016 startete in der Sankt-Josephs-Kapelle in Muhl bei Neuhütten das Bistumsprojekt „Kirche im Nationalpark“ (KiNa). Kooperationspartner des Bistumsprojektes sind die Ortsgemeinde Neuhütten, die Pfarrei Sankt Franziskus Hermeskeil und das Nationalparkamt Hunsrück-Hochwald. Der Abschluss einer Kooperationsvereinbarung ist vorgesehen. Ziel des Projektes ist es, Angebote in der Natur und der Nationalparkkirche Muhl zu initiieren, die im Nationalpark Ruhe, Spiritualität und Gottes Schöpfung erfahrbar machen. Als Eigentümer und Verpächter landwirtschaftlich genutzter Flächen nutzen die beiden großen christlichen Kirchen das Landschaftsinformationssystem LANIS und beteiligen sich im Gegenzug sehr rege an der Qualitätssicherung des LANIS. Am 26. Oktober 2016 wurde die Veranstaltung „Erinnerungsort ehemaliger Westwall“ mit der Vorstellung des Filmes „Der Westwall“ in Landau gemeinsam mit der Friedensakademie Rheinland-Pfalz und der Evangelischen Akademie der Pfalz durchgeführt . Im Mittelpunkt stand die Frage nach dem Umgang mit dem größten NS-Kriegsrelikt im Land, das inzwischen nicht nur in den Bereichen des Denkmalschutzes, der politischen Bildung, der Aufklärung über Verbrechen der NS-Zeit und der Entwicklung einer Erinnerungskultur, sondern auch im Bereich des Naturschutzes als Lebensraum für Tiere, wie Fledermäuse und Wildkatzen, sowie seltene und gefährdete Pflanzen von großer Bedeutung ist. Ulrike Höfken Staatsministerin