Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 2. Februar 2017 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/2027 zu Drucksache 17/1885 10. 01. 2017 A n t w o r t des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) – Drucksache 17/1885 – Afghanische Asylsuchende Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/1885 – vom 19. Dezember 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Asylsuchende aus Afghanistan leben in Rheinland-Pfalz (bitte differenzieren nach Einreisejahr 2016, 2015, 2014 und 2013 und früher)? 2. Wie viele Asylanträge von afghanischen Asylsuchenden wurden seit 2014 entschieden? 3. Wie viel Prozent der Asylanträge von Afghanen wurden 2015 bzw. 2016 negativ entschieden? 4. Wie viele afghanische Asylsuchende, deren Asylantrag negativ beschieden wurde, leben in Rheinland-Pfalz? 5. Wie viele afghanische Asylsuchende wurden seit 2014 abgeschoben (bitte nach Jahren differenzieren)? 6. Wie viele afghanische Asylsuchende sind freiwillig seit 2013 ausgereist (bitte nach Jahren differenzieren)? Das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landes - regierung mit Schreiben vom 10. Januar 2017 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Angaben über Asylsuchende aus Afghanistan, die in den Jahren 2012 bis 30. November 2016 einen Asylerstantrag in Rheinland- Pfalz gestellt haben, können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: Zu den Fragen 2 und 3: Die Angaben können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: Aus der Antrags-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik des BAMF; Herkunftsland Afghanistan; Bereich: Rheinland-Pfalz Berichtszeitraum Asylerstanträge 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2012 313 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013 370 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2014 411 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2015 830 1. Januar 2016 bis 30. November 2016 6 713 Aus der Antrags-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik des BAMF; Herkunftsland Afghanistan; Bereich: Rheinland-Pfalz Berichtszeitraum Entscheidungen über Asylerstanträge insgesamt davon Ablehnungen in Prozent 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2014 249 76 30,5 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2015 279 35 12,5 1. Januar 2016 bis 30. November 2016 3 100 1 045 33,7 Drucksache 17/2027 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu Frage 4: Zum Stichtag 30. November 2016 waren im Ausländerzentralregister insgesamt 1 135 afghanische Staatsangehörige in Rheinland- Pfalz gespeichert, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Zu Frage 5: Von 2014 bis heute wurden keine afghanischen Asylsuchenden abgeschoben. Zu Frage 6: Freiwillige Ausreisen nach Afghanistan werden nicht registriert. Sie werden nur bekannt, sofern eine Ausreiseförderung im Rahmen des Projekts „Bundesweite finanzielle Unterstützung freiwilliger Rückkehrerinnen und Rückkehrer“ (REAG-GARP) unter Träger - schaft der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bzw. der Landesinitiative Rückkehr Rheinland-Pfalz (LI) erfolgt. Angaben hierzu sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: In Vertretung: Dr. Christiane Rohleder Staatssekretärin REAG-GARP Landesinitiative Rückkehr RLP Jahr Personen Jahr Personen 2013 14 2013 23 2014 8 2014 21 2015 16 2015 21 2016 206 2016 Eine Aussage ist derzeit nicht möglich, da der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion noch nicht alle Verwendungsnachweise für 2016 vorliegen. Angaben zu dem Rückkehrland Afghanistan sind daher voraussichtlich erst im Frühjahr 2017 möglich.