Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 15. Februar 2017

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/2151
zu Drucksache 17/2016

30. 01. 2017

A n t w o r t

des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gabriele Wieland (CDU)
– Drucksache 17/2016 – 

Straßenzustandserfassung der Kreisstraßen in Rheinland-Pfalz

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2016 – vom 9. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut:

Im Jahre 2016 erfolgte turnusgemäß die Straßenzustandserfassung der Kreisstraßen in Rheinland-Pfalz. 
Ich frage die Landesregierung: 
1. An wen wurde der Auftrag vergeben?
2. Wann erfolgte die Erfassung und die Ablieferung der Daten?
3. Wann ist mit einer Veröffentlichung zu rechnen?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung
mit Schreiben vom 26. Januar 2017 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Für die Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) wurden zwei Aufträge vergeben. Der Auftrag für die Zustandserfassung der Kreisstraßen
 wurde an die TÜV Rheinland Schniering GmbH in Essen vergeben. Mit der anschließenden Zustandsbewertung auf Basis
der erfassten Daten wurde die Heller Ingenieurgesellschaft mbH in Darmstadt beauftragt.

Zu Frage 2:

Die Erfassung der Daten erfolgte im Zeitraum vom 24. März bis 4. Oktober 2016. Die erfassten Daten wurden der Heller Ingenieurgesellschaft
 am 17. Oktober 2016 zur weiteren Bearbeitung (Bewertung, Statistiken, Erstellung von Karten etc.) zugeleitet. Die 
abschließenden Ergebnisse werden im ersten Quartal 2017 erwartet.

Zu Frage 3:

Auftraggeber der ZEB der Kreisstraßen sind die Landkreise. Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz betreut die Leistungen
für die Kreisstraßen lediglich im Rahmen der Auftragsverwaltung. Die Entscheidung ob und ggf. wann eine Veröffentlichung der
Ergebnisse erfolgen wird, obliegt dem jeweiligen Landkreis im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung.

Dr. Volker Wissing
Staatsminister