Drucksache 17/2371
zu Drucksache 17/2191

24. 02. 2017

A n t w o r t

der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Timo Böhme (AfD)
– Drucksache 17/2191 – 

Haus Rheinland-Pfalz in Dijon

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2191 – vom 2. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut:

Wegen einer 1991 geschlossenen Vereinbarung wird das Haus Rheinland-Pfalz finanziell vom Landtag Rheinland-Pfalz getragen und
vom Regionalrat Burgund unterstützt. Die jährlich über 100 Projekte des Hauses Rheinland-Pfalz werden unter anderem von Staatskanzlei
 und Mini sterien des Landes Rheinland-Pfalz, vom Auswärtigen Amt, vom Goethe-Institut und von Stif tungen, wie der
Robert Bosch-Stiftung, gefördert und von Sponsoren unterstützt. 
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Projektmittel hat die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz in den letzten zehn Jahren zur Verfügung gestellt (bitte nach Jahren

aufschlüsseln)?
2. Welche Projektmittel haben Ministerien aus Rheinland-Pfalz in den letzten zehn Jahren zur Verfü gung gestellt (bitte nach 

Jahren aufschlüsseln)?
3. Wie hoch war das gesamte Jahresbudget des Hauses Rheinland-Pfalz inklusive aller Projektmittel in den letzten zehn Jahren 

(bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

Die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales hat die Kleine Anfrage namens der
Landes regierung mit Schreiben vom 23. Februar 2017 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Vonseiten der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz wurden in den letzten zehn Jahren folgende Projektmittel zur Verfügung gestellt:

*) Inklusive Sonderzuwendung im Zusammenhang mit „25 Jahre Haus Rheinland-Pfalz“ und Gastland bei Gastronomiemesse in Dijon.

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 8. März 2017

b. w.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Jahr
Projektmittel

in Euro

2007 6 000,20

2008 6 000,20

2009 6 000,20

2010 6 000,20

2011 5 000,20

2012 6 837,20

2013 6 000,20

2014 6 000,20

2015 5 200,20

2016 ca. 10 000 *)



Drucksache 17/2371 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode

Zu Frage 2:

Vonseiten der rheinland-pfälzischen Ministerien wurden in den letzten zehn Jahren folgende Projektmittel zur Verfügung gestellt:

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 

Zu Frage 3:

Fragen bezüglich des Jahresbudgets des Hauses in Dijon kann allein der Trägerverein Haus Rheinland-Pfalz in Dijon e. V. beantwor -
ten, in dem satzungsgemäß jeweils ein Mitglied aller Landtagsfraktionen vertreten ist.

Heike Raab
Staatssekretärin

Jahr
Projektmittel

in Euro

2009 41 107,78

2010 52 578,37

2011 53 217,41

2012 52 937,59

2013 25 970,87