Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 13. März 2017 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/2415 zu Drucksache 17/2206 02. 03. 2017 A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Arnold Schmitt (CDU) – Drucksache 17/2206 – Ausbau der A 602/Anbindung A 64 (I) Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2206 – vom 6. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut: Auf die Anfrage zu den Alternativen der Nordumfahrung Trier (Drucksache 17/1661) hat die Landesregierung von einer Machbarkeitsstudie zum Ausbau der A 602 gesprochen. Inzwischen wurde nach Rückfrage im Ministerium das Vorliegen einer Machbarkeitsstudie bestritten. Es gebe hierzu nur Einzelüberlegungen und Planungen, die noch in keiner Studie zusammengefasst wären. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Planungsschritte sind bisher für die Verkehrssituation im Bereich A 602 und Anschluss an die A 64 bereits unternommen worden? 2. Welche grundsätzlichen Überlegungen gibt es für diesen Bereich, welche Schwierigkeiten stellen sich dar? 3. Welche Verkehrszunahme für die A 64 und die B 52 im Bereich der Ehranger Brücke erwartet der Landesbetrieb Mobilität Rheinland -Pfalz (LBM) vor allem im Hinblick auf den Bau der Westumfahrung Trier? 4. Welche Verkehrszunahme für die A 602 erwartet der LBM vor allem im Hinblick auf den Bau der Westumfahrung Trier? 5. Welche kurzfristigen Verkehrszunahmen in den nächsten fünf Jahren erwartet sich der LBM für diesen Bereich? Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 24. Februar 2017 wie folgt beantwortet: Wie in der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 17/1661 „Nordumfahrung Trier – Alternativen“ (Drucksache 17/1864) bereits erläutert, wurden verschiedene Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssituation an der A 602 und im Autobahndreieck (AD) Moseltal untersucht. In diesem Zusammenhang wurde in der zuvor genannten Drucksache der Begriff „Machbarkeitsstudie“ verwendet. Präzise ausgedrückt handelt es sich bei der Untersuchung aus dem Jahr 2014 um einzelne fachliche Unterlagen im Detaillierungsgrad einer Machbarkeitsstudie, die sich jeweils nur mit bestimmten Aspekten der Straßenplanung befassen. Zur Beurteilung der einzelnen Unterlagen bedarf es einer ingenieurtechnischen Bewertung, die im Einzelnen nicht abschließend schriftlich erfolgt ist. Die Unterlagen sind vielmehr ein erster Schritt für eine spätere abschließende fachliche Beurteilung. Gleichwohl wurde mit der Studie die grundsätzliche technische Machbarkeit nachgewiesen. Detailliertere Lösungen wurden dabei nicht betrachtet. Über diese Unter - lagen hinaus sind mit Ausnahme der Sanierung der Ehranger Brücke noch keine weiteren Planungen erfolgt. Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) hat zu keinem Zeitpunkt bestritten, dass verschiedene Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssituation der A 602 und im Autobahndreieck (AD) Moseltal untersucht wurden. Von einer Veröffentlichung der einzelnen fachlichen Unterlagen im Detaillierungsgrad einer Machbarkeitsstudie wurde bislang abgesehen, da sie lediglich Grundlageninformationen beinhalten und ohne ingenieurtechnische Bewertung nur geringen Informationsgehalt besitzen; zudem sind sie ohne weitere Erläuterungen nicht allgemeinverständlich. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu den Fragen 1 und 2: Hinsichtlich der bisherigen Planungsschritte wird auf die Antwort zu Frage 3 der Kleinen Anfrage 17/1661 verwiesen. Bei möglichen Planungen sind grundsätzlich das FFH-Gebiet „Mosel“, das Überschwemmungsgebiet und der Biotopverbund der Mosel sowie die angrenzenden Siedlungsbereiche zu beachten. Im Rahmen der verkehrstechnischen Studie wurde dies jedoch noch nicht genauer untersucht. Drucksache 17/2415 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu den Fragen 3 und 4: Im Hinblick auf die Fertigstellung der Westumfahrung Trier wurden in der Verkehrswirtschaftlichen Untersuchung zum großräu - mi gen Verkehr im Korridor Mosel-Saar-Eifel unter besonderer Berücksichtigung der Lückenschlüsse A 64 – A 1 Nordumfahrung Trier und A 1 Blankenheim – Daun (2010) für den Prognosezeitraum 2008 bis 2025 folgende Verkehrszunahmen prognostiziert: Zu Frage 5: Kurzfristig, etwa für den Prognosezeitraum 2008 bis 2020, ergeben sich auf Basis der zuvor genannten Verkehrsuntersuchung ohne Westumfahrung deutlich niedrigere Zunahmen: Dr. Volker Wissing Staatsminister Straße Abschnitt Veränderung im Prognosejahr 2025 A 64/B 52 AS Trier (B 51) – AS B 52/B 53 (Trier-Ehrang) + 19 900 Kfz/24 h B 52 AS A B 52/B 53 – AS B 52/A 602 (Kennerhaus) + 15 500 Kfz/24 h A 602 AS B 52/A 602 – AS Kenn + 16 400 Kfz/24 h A 602 AS Kenn – AD Moseltal + 13 300 Kfz/24 h Straße Abschnitt Veränderung im Prognosejahr 2025 A 64/B 52 AS Trier (B 51) – AS B 52/B 53 (Trier-Ehrang) + 5 500 Kfz/24 h B 52 AS A B 52/B 53 – AS B 52/A 602 (Kennerhaus) + 5 300 Kfz/24 h A 602 AS B 52/A 602 – AS Kenn + 7 800 Kfz/24 h A 602 AS Kenn – AD Moseltal + 6 600 Kfz/24 h