Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 13. März 2017

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/2416
zu Drucksache 17/2207

02. 03. 2017

A n t w o r t

des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Arnold Schmitt (CDU)
– Drucksache 17/2207 – 

Ausbau der A 602/Anbindung A 64 (II)

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2207 – vom 6. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut:

Auf die Anfrage zu den Alternativen der Nordumfahrung Trier (Drucksache 17/1661) hat die Landesregierung von einer Machbarkeitsstudie
 zum Ausbau der A 602 gesprochen. Inzwischen wurde nach Rückfrage im Ministerium das Vorliegen einer Machbarkeitsstudie
 bestritten. Es gebe hierzu nur Einzelüberlegungen und Planungen, die noch in keiner Studie zusammengefasst wären.  
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Rolle spielt der Standort der Schweicher Moselbrücke bei den Überlegungen des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-

Pfalz (LBM) für den Ausbau der A 602 und welche Probleme ergeben sich im Hinblick auf den Ausbau beim jetzigen Standort?
2. Welche Überlegungen hat der LBM in Bezug auf die Anbindung der Gemeinden Longuich und Schweich an die A 602?
3. Welche Änderungen in der Verkehrsführung überlegt der LBM im Zuge des Ausbaus der A 602 am Moseltaldreieck?
4. Wie gedenkt der LBM die Anbindung der A 1 an die A 602 im Bereich Moseltaldreieck auszubauen?
5. Welchen Ausbau plant der LBM für den Bereich der Moselhangbrücke der A 602 gegenüber von Schweich und wie gedenkt der

LBM dort weitere Spuren zu realisieren?
6. Welche Maßnahmen des Lärmschutzes will der LBM für den Bereich Schweich einführen?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung
mit Schreiben vom 24. Februar 2017 wie folgt beantwortet:

Es wird auf die Vorbemerkungen zu der Kleinen Anfrage 17/2206 verwiesen.

Im Rahmen der verkehrstechnischen Studie aus dem Jahr 2014 wurde lediglich die technische Machbarkeit nachgewiesen. Detaillier -
tere Lösungen wurden dabei nicht betrachtet.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die vorbezeichnete Kleine Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1:

Der Neubau der Schweicher Moselbrücke ist ein eigenständiges, unabhängiges Projekt. Ungeachtet dessen ist vorerst kein Ausbau
der A 602 vorgesehen.

Zu Frage 2:

Die Gemeinden Longuich und Schweich sind bereits an die A 602 angebunden. Darüber hinaus wird auf die Vorbemerkungen verwiesen
.

Zu Frage 3:

Es wird auf die Antwort zu Frage 3 der der Kleinen Anfrage 17/1661 „Nordumfahrung Trier – Alternativen“ (Drucksache 17/1864)
verwiesen.

Zu den Fragen 4 bis 6:

Es wird auf die Vorbemerkungen verwiesen.

Dr. Volker Wissing
Staatsminister