Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 29. März 2017 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/2548 zu Drucksache 17/2313 15. 03. 2017 A n t w o r t des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid und Gerd Schreiner (CDU) – Drucksache 17/2313 – Kulturstiftung Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2313 – vom 15. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut: Über die Kulturstiftung des Landes Rheinland-Pfalz laufen Projektförderungen, institutionelle Förderungen und Stipendienvergaben. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Förderanträge sind mit welchem Datum, von wem und in welcher Höhe im vergangenen Jahr 2016 bei der Kulturstiftung eingegangen? 2. Welche dieser Förderanträge wurden mit welchem Datum und wie (Zusage oder Absage) beschieden? 3. Welche weiteren Förderanträge (Angabe bitte mit Eingangsdatum) wurden mit welchem Datum und wie (Zusage oder Absage) im Jahr 2016 beschieden? 4. Wie lange dauert im Durchschnitt die Bearbeitung eines Antrages bis zur Absage bzw. Zusage? Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 14. März 2017 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: In 2016 sind bei der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur 36 Förderanträge eingegangen. Die entsprechenden Daten bezüglich Antragsdatum , Antragsteller und beantragter Förderhöhe der in 2016 vorgelegten Anträge sind Anlage 1 zu entnehmen. Zu Frage 2: Von den 36 eingereichten Anträgen wurden 32 beschieden. Die Informationen über die Zu- und Absagen der in 2016 beschiedenen Anträge sind Anlage 2 zu entnehmen. Zu Frage 3: Weiter wurden in 2016 vier Anträge beschieden, die Ende 2015 für das Folgejahr vorgelegt wurden. Die gewünschten Daten sind Anlage 3 zu entnehmen. Zu Frage 4: Bislang hat die Kulturstiftung keine Daten über die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Förderanträgen erhoben. Anlässlich der vorliegenden Anfrage hat die Kulturstiftung dies für die in 2016 eingereichten und beschiedenen Anträge getan. Es ergab sich eine durchschnittliche Bearbeitungszeit von rund vier Monaten. Prof. Dr. Konrad Wolf Staatsminister Drucksache 17/2548 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Drucksache 17/2548 3 Drucksache 17/2548 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Drucksache 17/2548 5 Drucksache 17/2548 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode 6