Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 11. April 2017 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/2599 zu Drucksache 17/2365 21. 03. 2017 A n t w o r t des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) – Drucksache 17/2365 – Termine Staatssekretär Barbaro in den Landkreisen Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2365 – vom 22. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Termine hat Staatssekretär Barbaro seit dem 1. November 2016 (bis einschließlich 20. Februar 2017) im Landkreis Mainz-Bingen wahrgenommen? 2. Wie viele Termine hat Staatssekretär Barbaro seit dem 1. November 2016 (bis einschließlich 20. Februar 2017) in anderen Landkreisen wahrgenommen? 3. Bezogen auf Frage 1: Es wird darum gebeten, die Termine nach Monaten aufgeteilt aufzulisten, die Gemeinde/Stadt zu benennen, in welcher der Termin stattfand und darzustellen, welchen Anlass der jeweilige Termin hatte und in welcher Funktion Herr Barbaro anwesend bzw. welches Ministerium er vertreten hat. Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 20. März 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage wurden alle Termine, die öffentlich zugänglich waren oder zu denen Pressevertreterinnen und Pressevertreter Zugang hatten oder zumindest über die Pressevertreterinnen und Pressevertreter grundsätzlich informieren können, berücksichtigt. Interne Besprechungen und Termine (etwa innerhalb des Ministeriums), nicht öffentliche Gespräche mit Dritten (Abgeordnete des Landtags, des Bundestags, des Europäischen Parlamentes, Vertreter der kommunalen Gebietskörperschaften) sind ebenso nicht berücksichtigt wie private Termine, Termine zur Unterstützung bzw. Vorbereitung karitativer Veranstaltungen und Trauerfeiern und Beerdigungen. Ebenfalls nicht berücksichtigt wurden Termine außerhalb von Rheinland-Pfalz (insbesondere Termine in Berlin). Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu den Fragen 1 und 2: 27 Termine fanden im Landkreis Mainz-Bingen statt, 56 Termine außerhalb des Landkreises Mainz-Bingen. Zu Frage 3: Siehe Anlage. In Vertretung: Prof. Dr. Salvatore Barbaro Staatssekretär Drucksache 17/2599 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Anlage Termine im Landkreis Mainz-Bingen Datum Ort Anlass der Veranstaltung Funktion 2.11.2016 Ingelheim Zertifizierungsgala „Haus der kleinen Forscher“, veranstaltet durch die Volkshochschulen , Projektförderung des Bundesforschungsministeriums Sts 6.11.2016 Sprendlingen Vernissage im „Tresor – Kunst-Kultur-Kommunikation“ mit Grußwort Sts 7.11.2016 Nieder-Olm Mitgliederversammlung Gemeinde- und Städtebund Sts 10.11.2016 Bingen Übergabe Kinoprogrammpreis an das „KiKuBi“ Sts 13.11.2016 Ingelheim Rede bei der Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag Sts 18.11.2016 Hahnheim Vorlesetag in der Grundschule Hahnheim Sts 18.11.2016 Stadecken-Elsheim Vorlesetag in der Grundschule Stadecken-Elsheim Sts 18.11.2016 Gensingen Vorlesetag in der Grundschule Gensingen in Kooperation mit dem GStB und der Ortsgemeinde Sts 27.11.2016 Ingelheim 10-jähriges Jubiläum Pferdeschutzverein Eulenmühle Sts 30.11.2016 Nieder-Olm Rede bei der Enthüllung der Skulptur „Blindenhund“, angefertigt im Rahmen des Projektes „Jedem Kind seine Kunst“ im Atelier Liesel Metten Sts 4.12.2016 Bodenheim „Erstlauf“ und Grußwort bei der Einweihung der Ortsrandstraße Bodenheim Sts 8.12.2016 Budenheim Kinderschutzpreisverleihung an Flüsterpost e. V. Sts 15.12.2016 Schwabenheim Übergabe Förderbescheid Kleinspielfeld Schwabenheim Sts in Vertretung MdI 15.12.2016 Gau-Algesheim Radsportverein Gau-Algesheim – Ehrung Lisa Hattemer Sts 17.12.2016 Weiler Grußwort beim Konzert des Männergesangvereins „Liederkranz“ Weiler Sts 7.01.2017 Zornheim Übergabe und Festrede anlässlich der Verleihung der Ehrennadel des Landes an Dr. Volker Heidt im Rahmen des Neujahrsempfang der Ortsgemeinde Zornheim. Sts 14.01.2017 Bingen-Kempten Grußwort beim Neujahrskonzert der „Katholischen Kirchenmusik Bingen“ Sts 22.01.2017 Bingen Ordens-Empfang der Stiftung Kultur Sts 24.01.2017 Bacharach Übergabe Förderbescheid für die Mittelrheinhalle an die Stadt Bacharach mit MdL Schäfer und Bürgermeister Thorn Regierungsbeauftragter für das UNESCO-Welterbe Rheinland-Pfalz 24.01.2017 Bingerbrück Übergabe Förderbescheid „Unwetterschäden“ der Ortsgemeinden im Welterbe Oberes Mittelrheintal mit Innenminister, MdL Hüttner und Bürgermeister Thorn Regierungsbeauftragter für das UNESCO-Welterbe Rheinland-Pfalz 28.01.2017 Bingen Übergabe und Festrede anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Josef Anton Götze Sts 31.01.2017 Oppenheim Übergabe Fördermittelbescheid im Rahmen des Förderprogramms „Historische Innenstadt“ (Denkmalschutz) Sts 1.02.2017 Bingen Pressekonferenz RheinVokal – Festival am Mittelrhein mit OB Feser und SWR Sts 2.02.2017 Bingen Enthüllung der Gedenktafel Hermann Hoepke an der TH Bingen Sts 11.02.2017 Stadecken-Elsheim Grußwort beim Konzert „Schubert für Streicher“ (Jubiläumssaison Villa Musica) Vorstandsvorsitzender Villa Musica 16.02.2017 Jugenheim Martinskirchengespräch mit Prof. Barner und Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sts 20.02.2017 Ingelheim Kuratoriumssitzung und Festveranstaltung/Fundraising zu Nibelungenfestspiele im Kloster Engelthal Sts